Dienstag, 18. Mai 2021
Israel meldet Raketenbeschuss aus dem Libanon
Aus dem Libanon sind nach Angaben des israelischen Militärs 6 Raketen in Richtung Israel abgefeuert worden. Als Reaktion habe das Militär mit Artillerie auf die Angreifer gefeuert, teilte die Armee am späten Montagabend mit. Unterdessen erklärte US-Präsident Joe Biden seine Unterstützung für eine Waffenruhe zwischen Israelis und Palästinensern.
Bei einer Protestkundgebung hatten sich zuvor hunderte Anhänger der Hisbollah und andere Demonstranten in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit den Palästinensern solidarisiert. Die Demonstranten schwenkten Fahnen der Palästinenser und der Hisbollah und riefen unter anderem „Tel Aviv, wir kommen“.
Am Freitag wurde mindestens ein libanesischer Demonstrant, der auf israelisches Territorium gelangt war, durch israelisches Panzerfeuer getötet. Zudem waren bereits am Donnerstag vergangener Woche drei Raketen aus dem Libanon nach Israel gefeuert worden.
Die schiitische Hisbollah-Organisation ist eng mit Israels Erzfeind Iran verbündet. Sie kontrolliert mit ihrer Miliz unter anderem den Süden des Libanon und damit die Grenze zu Israel, wo es immer wieder zu Spannungen kommt. Zuletzt hatte es 2006 einen Krieg zwischen der Hisbollah und Israel gegeben.
Biden unterstützt Waffenruhe
US-Präsident Biden hat unterdessen seine Unterstützung für eine Waffenruhe im Nahen Osten erklärt. Das habe Biden in einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu am Montag (Ortszeit) zum Ausdruck gebracht, teilte das Weiße Haus mit. Der US-Präsident habe mit Netanyahu auch über Bemühungen der Vereinigten Staaten gemeinsam mit Ägypten und anderen Partnern für eine solche Waffenruhe gesprochen.
Netanyahu kündigte am Montag nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts an, die Angriffe im Gazastreifen würden fortgesetzt. „Die Weisung lautet: Die Schläge gegen Terrorziele gehen weiter“, sagte er. Es gehe darum, dass „Ruhe und Sicherheit für alle israelischen Bürger wiederhergestellt werden“.
In der Nacht auf Dienstag gab es laut Augenzeugen wieder heftige Luftangriffe auf den Gazastreifen. Militante Palästinenser feuerten wieder Raketen auf Israel ab: Im Süden des Landes wurde der Armee zufolge abermals Raketenalarm ausgelöst.
Biden sieht sich zunehmendem Druck ausgesetzt, stärker für ein Ende der Gewalt einzutreten. In der diplomatisch formulierten Mitteilung des Weißen Hauses blieb er allerdings hinter Forderungen nach einer sofortigen Waffenruhe auch aus seiner eigenen Demokratischen Partei zurück. Die USA sind Israels wichtigster Verbündeter.
Das Weiße Haus teilte weiter mit, Biden habe in dem Telefonat mit Netanyahu erneut seine Unterstützung für Israels Recht auf Selbstverteidigung bekräftigt. Zugleich habe er Israel ermutigt, „alle Anstrengungen zu unternehmen, um den Schutz unschuldiger Zivilisten zu gewährleisten“. Es war Bidens drittes Telefonat mit Netanyahu seit dem Wiederaufflammen der Gewalt. Erstmals seit seinem Amtsantritt vor knapp vier Monaten hatte Biden am Samstag auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gesprochen.
Angesichts des anhaltenden Blutvergießens auf beiden Seiten wehrte sich die Biden-Regierung am Montag gegen Kritik, sie trete nicht vehement genug für ein Ende der Gewalt ein. Die USA setzten in dem Konflikt auf „stille intensive Diplomatie“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki. Zuletzt hatten 29 demokratische Senatoren in einer gemeinsamen Stellungnahme „ein sofortiges Waffenstillstandsabkommen“ verlangt. Der Minderheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, kritisierte dies als Versuch, „Terroristen, die Israel angreifen“, gleichzusetzen mit einer „Nation, die sich selber verteidigt“. Die USA müssten eng an der Seite Israels stehen.
Beschuss des Gazastreifen geht weiter
Mit israelischen Angriffen gegen Ziele im Gazastreifen und dem Beschuss israelischer Städte durch militante Palästinenser ging der Konflikt unterdessen in die zweite Woche. Nach palästinensischen Angaben trafen israelische Raketen am Montag auch ein medizinisches Labor im Viertel Rimal in Gaza-Stadt, das als zentrale Stelle für Corona-Tests und -Impfungen diente.
Die israelische Armee tötete am Montag nach eigenen Angaben gezielt einen ranghohen Militärkommandanten des Islamischen Jihad im Gazastreifen. Hasem Abu Harbid, der Leiter des nördlichen Kommandos der militanten Organisation, soll für mehrere Anschläge auf israelische Zivilisten und Soldaten sowie für Raketenangriffe auf Israel verantwortlich gewesen sein.
Weitere Angriffe richteten sich nach Angaben der Armee gegen 5 Häuser von hochrangigen Kommandanten der islamistischen Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert. Die Wohnanlagen hätten Kommando- und Kommunikationszentralen sowie Waffenlager beherbergt. Ein weiterer Luftangriff zerstörte demnach die wichtigste Operationszentrale der internen Sicherheitsabteilung der Hamas.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte in einem Telefongespräch mit Netanyahu die fortgesetzten Raketenangriffe aus Gaza erneut scharf. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte am Montag in Berlin mit, Merkel habe „angesichts der vielen Zivilisten auf beiden Seiten, die ihr Leben verloren haben, ihre Hoffnung auf ein möglichst zeitnahes Ende der Kampfhandlungen zum Ausdruck“ gebracht.
Frankreichs Regierung setzt dabei auf die Vermittlerrolle Ägyptens und des jordanischen Königs Abdullah II. Dies teilte Präsident Emmanuel Macron nach einem Treffen mit seinem ägyptischen Kollegen Abdel Fattah al-Sisi in Paris mit. Die Vermittlung könne Vertrauen wiederherstellen und eine mögliche Waffenruhe begleiten, so Macron.