Dienstag, 08. Juni 2021

Israels neue Regierung soll am Sonntag vereidigt werden

Die Vereidigung der künftigen Regierung in Israel ist für den Sonntag geplant. Parlamentspräsident Yariv Levin gab am Dienstag eine entsprechende Entscheidung bekannt.

Benjamin Netanyahu will das 8-Parteien-Bündnis noch verhindern.
Benjamin Netanyahu will das 8-Parteien-Bündnis noch verhindern. - Foto: © APA/POOL / ABIR SULTAN
Die künftigen Koalitionspartner hatten eine Abstimmung bereits am Mittwoch gefordert. Bei der Sitzung am Sonntag soll nun auch ein neuer Parlamentspräsident bestimmt werden. Das geplante 8-Parteien-Bündnis verfügt in der Knesset nur über eine hauchdünne Mehrheit von 61 der 120 Abgeordneten.

Mit der Vereidigung eines neuen Kabinetts ginge eine Ära zu Ende: Es wäre das erste Mal seit 12 Jahren, dass eine Regierung ohne den bisherigen rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu gebildet wird. Der 71-Jährige versucht noch, dies zu verhindern. Er hofft, dass sich in den nächsten Tagen im gegnerischen Lager noch Abtrünnige finden.

Die Nachfolge Netanyahus als Ministerpräsident will der 49-jährige Naftali Bennett von der ultrarechten Yamina-Partei antreten. Seine geplante Regierung soll aus 8 Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum bestehen, darunter auch eine arabische Partei.

Netanyahu bezeichnete die geplante Koalition als „Betrug des Jahrhunderts“. Seine Anhänger üben großen Druck aus, um einen Machtwechsel zu verhindern. Demonstranten beschimpften Bennett auf Kundgebungen als „Verräter“ und verbrannten sein Porträt. Der Chef des Inlandsgeheimdienstes Shin Bet warnte am Wochenende vor Blutvergießen.

apa