Donnerstag, 21. November 2019

Israels Präsident will Neuwahlen noch abwenden

Trotz der bisher gescheiterten Versuche einer Regierungsbildung soll in Israel eine dritte Neuwahl binnen eines Jahres noch abgewendet werden.

Reuven Rivlin beauftragte das Parlament.
Reuven Rivlin beauftragte das Parlament. - Foto: © APA (AFP) / GALI TIBBON

Präsident Reuven Rivlin beauftragte am Donnerstag erstmals in der Geschichte des Landes das Parlament damit, einen mehrheitsfähigen Ministerpräsidenten zu suchen. Die 120 Abgeordneten haben nun bis zum 11. Dezember Zeit, einen Kandidaten zu finden.

Aus der jüngsten Parlamentswahl im September war erneut kein klarer Sieger hervorgegangen. Weder die rechtsgerichtete Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanyahu noch die Mitte-Rechts-Liste Blau-Weiß seines Rivalen Benny Gantz hatte sich eine Mehrheit gesichert. Nachdem zunächst Netanyahu mit der Regierungsbildung gescheitert war, musste am Mittwoch auch Gantz eine Niederlage einräumen.

Es ist das erste Mal in der Geschichte Israels, dass das Parlament mit der Regierungsbildung beauftragt wurde. In den nächsten Wochen stehen nun intensive Hinterzimmer-Verhandlungen an. Dabei gelten weiterhin Netanyahu oder Gantz als aussichtsreichste Kandidaten für den Posten des Regierungschefs.



apa

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