Dienstag, 20. August 2019

Italien: Conte berichtet über Regierungskrise

Nach dem Bruch der Koalition aus der Lega und der Fünf Sterne-Bewegung steht Italiens Politik vor einem entscheidenden Tag.

Conte attackierte in seiner Rede Salvini Foto: APA (AFP)
Conte attackierte in seiner Rede Salvini Foto: APA (AFP)

Alle Augen sind am Dienstag auf Premier Giuseppe Conte gerichtet, der um 15 Uhr dem Parlament über die Regierungskrise berichtet, die die Lega um Innenminister Matteo Salvini vor 10 Tagen ausgelöst hat. Der parteilose Regierungschef könnte sich einem von der Lega geforderten Misstrauensvotum unterziehen oder sofort zurücktreten.

Damit würde er den Weg zu einem Regierungswechsel oder zu Neuwahlen ebnen. Die Fünf-Sterne-Bewegung sieht keinen Spielraum mehr, um die zerbrochene Allianz mit der Lega, mit der sie seit Juni 2018 regiert, wiederzubeleben. Sie schließt zugleich einen Pakt mit den Sozialdemokraten (PD) zur Weiterführung der Legislaturperiode aus.

Salvini: Einzige Möglichkeit seien Neuwahlen

Salvini wehrt sich indes gegen eine mögliche neue Regierung unter Ausschluss seiner Lega. Die einzige Alternative zum jetzigen Kabinett aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung seien Neuwahlen. „Wer Neuwahlen fürchtet, hat offenkundig Angst, seinen Sessel zu verlieren”, kommentierte Salvini.

Er drängt auf Neuwahlen im Oktober, die seine Lega zusammen mit der rechtskonservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi zu gewinnen hofft.

apa

stol