Samstag, 31. August 2019

Italien: Conte trifft Staatspräsidenten Mattarella

Italiens designierter Premier Giuseppe Conte hat am Samstag Staatschef Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom getroffen.

Italiens designierter Premier Giuseppe Conte hat am Samstag Staatschef Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom getroffen. - Foto: ANSA
Italiens designierter Premier Giuseppe Conte hat am Samstag Staatschef Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom getroffen. - Foto: ANSA

Das verlautete aus Regierungskreisen. Das Treffen zwischen Conte und Mattarella war nicht geplant.

Conte könnte womöglich auf sein Mandat verzichten

Erwartet wird, dass der parteilose Conte dem Präsidenten über die Verhandlungen zwischen der bisher regierenden Fünf Sterne-Bewegung und den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) über ein gemeinsames Regierungsprogramm berichtet.

Am Freitag waren Unstimmigkeiten zwischen den beiden Parteien aufgetreten, die das zweite Kabinett unter Contes Führung unterstützen wollen. Nicht ausgeschlossen wird, dass Conte auf das Mandat zur Regierungsbildung verzichtet, das ihm der Präsident am Donnerstag erteilt hatte.

Wachsende Hürden zwischen den zwei Parteien

Der designierte Premier will die Programme der beiden Parteien auf einen gemeinsamen Nenner bringen. Conte stößt bei seinen Bemühungen zur Bildung eines neuen Kabinetts jedoch auf wachsende Hürden. Fünf Sterne-Chef und Noch-Vizepremier Luigi Di Maio überraschte am Freitag mit neuen Bedingungen für die Regierungsbildung.

Nach Sondierungsgesprächen mit Conte nannte er Forderungen, welche die Sozialdemokraten akzeptieren müssten, ansonsten werde keine Koalition zustande kommen, drohte er. Als Reaktion auf diese Aussagen sagte PD-Chef Nicola Zingaretti ein am Freitagnachmittag geplantes Treffen mit Di Maio ab.

apa

stol