Donnerstag, 20. August 2020

Italien denkt an Verschiebung der Regionalwahlen

In Italien wird angesichts der wachsenden Zahl von Covid-19-Infektionen in den letzten Tagen über eine mögliche Verschiebung der am 20. und 21. September geplanten Regional- und Kommunalwahlen diskutiert. An den selben Tagen ist auch ein Referendum geplant, bei dem die Italiener aufgerufen sind, eine vom Parlament beschlossene Reform zur Verkleinerung des Parlaments zu bestätigen.

In Italien wird angesichts der wachsenden Zahl von Covid-19-Infektionen in den letzten Tagen über eine mögliche Verschiebung der am 20. und 21. September geplanten Regional- und Kommunalwahlen diskutiert.
In Italien wird angesichts der wachsenden Zahl von Covid-19-Infektionen in den letzten Tagen über eine mögliche Verschiebung der am 20. und 21. September geplanten Regional- und Kommunalwahlen diskutiert. - Foto: © shutterstock
Sollte die Zahl der Ansteckungen in Italien weiterhin steigen, seien sowohl der Beginn des Schuljahres am 14. September sowie die Wahlen am 20. und 21. September gefährdet, warnte der Gesundheitsexperte Walter Ricciardi, Berater der Regierung von Premier Giuseppe Conte in Sachen Coronavirus, in einem TV-Interview am Donnerstag.

Zwar sei die Zahl der Neuinfektionen in Italien geringer als in anderen EU-Ländern gestiegen, die Gefahr weiterer Ansteckungen nach den Sommerferien im August sei konkret und dürfe nicht unterschätzt werden, mahnte Ricciardi.

Ansteckungsgefahr bei Wahlveranstaltungen

Mit der Wahlkampagne für die Regional- und Kommunalwahlen seien Wahlveranstaltungen verbunden, die angesichts der Ansteckungsgefahr zu vermeiden wären, warnte der Experte. „In Ländern mit einer hohen Anzahl von Ansteckungen wie Spanien und Kroatien könnte man heute nicht wählen“, sagte Ricciardi.

In den letzten Tagen seien die Ansteckungen in Italien so stark gestiegen wie seit dem 23. Mai nicht mehr. Der Experte rief vor allem Personen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren zu verantwortungsvollem Verhalten auf, um neue Infektionsherde zu vermeiden.

Opposition gegen Wahlverschiebung

Die Aussicht auf eine eventuelle Wahlverschiebung löste empörte Reaktionen in Oppositionskreisen aus. Die Mitte-Rechts-Kräfte beschuldigten die Regierung Conte, die Wahlen verschieben zu wollen, weil die Koalitionskräfte Demokratische Partei (PD) und 5 Sterne eine Niederlage befürchten.

Wegen der Coronavirus-Epidemie war der ursprünglich für den Juni geplante Wahlgang bereits auf September verlegt worden. Eine Verschiebung der Wahlen wäre eine unannehmbare Bedrohung für die Demokratie„, protestierte die oppositionelle rechtskonservative Partei Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi.

Die Kommunalwahlen in circa 1000 Gemeinden und die Regionalwahlen in Venetien, Ligurien, den Marken, Toskana, Kampanien und Apulien sind ein wichtiger Wahltest für die politischen Kräfte.

apa

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