Donnerstag, 22. August 2019

Italien: Neue Gesprächsrunden am Dienstag

In einer öffentlichen Ansprache vor Medienvertretern hat Staatspräsident den italienischen Parteien eine Verlängerung der Verhandlungen eingeräumt. Am kommenden Dienstag starten weitere Gesprächsrunden.

In einer öffentlichen Ansprache vor Medienvertretern hat Staatspräsident den italienischen Parteien eine Verlängerung der Verhandlungen eingeräumt. Am kommenden Dienstag starten weitere Gesprächsrunden.
In einer öffentlichen Ansprache vor Medienvertretern hat Staatspräsident den italienischen Parteien eine Verlängerung der Verhandlungen eingeräumt. Am kommenden Dienstag starten weitere Gesprächsrunden. - Foto: © APA/ANSA

Der Staatspräsident erklärte in seiner Ansprache, es gelte in kurzer Zeit klar Entscheidungen zu treffen. Am Dienstag sollen deshalb weitere Gesprächsrunden mit den führenden Parteien stattfinden. Mattarella drängte die Parteien zu raschem Handeln, da Italien vor mehreren entscheidenden Terminen stehe.

Neuwahlen noch nicht vom Tisch

Das Land brauche eine Regierung, die auf einem klaren Koalitionsprogramm basiere. „Wenn diese Bedingungen nicht vorhanden sind, bleibt der einzige Weg jener der Neuwahlen“, so der Staatspräsident.

Aus Mattarellas Erklärung ging hervor, dass es von Seiten der Parteien Verhandlungsbereitschaft gibt, eine neue Regierung zu finden. Derzeit zeichnen sich Verhandlungen zwischen der bisher regierenden Fünf-Sterne-Bewegung und den oppositionellen Sozialdemokraten ab.

Di Maio mit Reformprogramm

Die Fünf Sterne-Bewegung hat nach den Konsultationen mit dem Präsidenten ein Reformprogramm aus zehn Punkten vorgestellt. Die Bewegung arbeite für eine Regierungsmehrheit, die dieses Programm umsetzen wolle, erklärte Parteichef Luigi Di Maio in einer Ansprache nach dem Treffen mit Mattarella.

Streitpunkt Verkleinerung des Parlaments

Eine Koalition mit dem Partito Democratico gilt als wahrscheinlich, wenngleich über einen der Kernpunkte des Fünf-Sterne-Programms, die Verkleinerung des Parlaments, bisher keine Einigung erzielt werden konnte.

stol/dpa

stol