Montag, 05. Dezember 2016

Italien sagt Nein, Renzi geht: Die Lage am Morgen

Nach einer langen Nacht sind alle Stimmen ausgezählt und das Ergebnis ist klar und deutlich: Italien sagte beim Referendum am Sonntag Nein zur Verfassungsreform von Matteo Renzi. Der Premier will noch am Montag zurücktreten.

Etwas nach Mitternacht, als Hochrechnungen bereits einen deutlichen Sieg des Nein nahelegten, wandte sich Renzi im Chigi-Palast an die Bürger. „Ich habe verloren“, sagte er (hier gelangen Sie zum Artikel: Rücktritt mit Knoten im Hals). Doch er sei stolz auf das Italien, das an die Politik glaube. Er dankte seiner Frau Agnese und seinen Kindern für die Unterstützung. Und er kündigte seinen Rücktritt an. Noch am Montag will Renzi diesen bei Staatspräsident Sergio Mattarella einreichen.

Die Hochrechnungen sollten dieses Mal Recht behalten: Nachdem alle Stimmen ausgezählt waren, stand am Montagmorgen fest: Über 59 Prozent der Italiener stimmten gegen die Verfassungsreform von Renzi, an die der Premier sein politisches Schicksal geknüpft hatte. Lediglich rund 41 Prozent folgten Renzis Empfehlung fürs Ja (hier gelangen Sie zum Artikel: Nein! Italien stimmt Reform nieder). Der Premier scheiterte krachend, die Reform tritt nicht in Kraft, die Bewegung „5 Stelle“ ruft nach Neuwahlen. Italien steht – wieder einmal – vor einer Regierungskrise (hier gelangen Sie zum Artikel: Wie geht es jetzt weiter?).

Südtirol kann über diese Entwicklungen wohl nur den Kopf schütteln. Denn die Mehrheit der Südtiroler Wähler stimmte am Sonntag für die Reform. Südtirols Wähler waren sogar jene, die Renzi am treuesten folgten: 63,69 Prozent der Wähler machten ihr Kreuzchen beim Ja, nur 36,31 Prozent kreuzten das Nein an – Spitzenwert in ganz Italien (hier gelangen Sie zum Artikel: Deutliches Ja: So stimmte Südtirol mit einer Übersicht der Wahlergebnisse nach Gemeinde).

Wie bekannt hatte sich unter anderem die SVP für ein Ja zur Reform in Stellung gebracht. Die Oppositionsparteien hatten mehrheitlich für ein Nein plädiert. Dass Italien die Reform nun versenkte, Südtirol aber mit Ja stimmte, bezeichnet die Süd-Tiroler Freiheit als Ergebnis mit „fahlem Beigeschmack“. Andreas Pöder von der BürgerUnion meinte gar, Landeshauptmann Kompatscher und SVP-Obmann Achammer hätten die Bürger getäuscht, belogen und müssten sich nun dafür entschuldigen (hier gelangen Sie zum Artikel: Italien sagt Nein: Reaktionen aus Südtirol). Kompatscher und Achammer wollen ihrerseits auf einer Pressekonferenz am Montagmorgen Stellung beziehen.

stol

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