Freitag, 01. November 2019

Italien stärkt Kooperation mit Marokko gegen illegale Migration

Italien stärkt seine Beziehungen zu Marokko, um die illegale Migration zu bekämpfen. Außenminister Luigi Di Maio stellte am Freitag bei einem Besuch in Rabat die Weichen für den Ausbau einer Partnerschaft mit Marokko zur Heimführung von Wirtschaftsmigranten ohne Bleiberecht.

Außenminister Di Maio will Migrationsströme eindämmen.
Außenminister Di Maio will Migrationsströme eindämmen. - Foto: © APA (AFP) / ANDREAS SOLARO

Italien bekämpfe die illegale Migration, fördere jedoch die Integration von Menschen, die legal nach Italien einwandern, sagte Di Maio. Er unterzeichnete auch ein Protokoll zur Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Italien und Marokko.

Italiens Ziel sei es, mit Rabat ein Rückführungsabkommen nach Beispiel jenes zu entwickeln, das Marokko mit Spanien abgeschlossen hat und das als besonders effizient gilt.

„Wir können eine gute Kooperationsbasis schaffen“, berichtete Di Maio bei einem Treffen mit dem marokkanischen Premier Saaddedine El Othmani und Außenminister Nasser Bourita.

Ziel der italienischen Regierung ist es, die Zeit bis zur Heimführung von Migranten auf vier Monate zu verkürzen. Daher schließt das Kabinett Abkommen mit afrikanischen Ländern ab. Bereits bestehende Heimführungsabkommen werden – wie im Fall Marokkos – ausgebaut.

2019 wurden bisher 783 Marokkaner von Italien in die Heimat zurückgeführt, lediglich 190 Wirtschaftsmigranten kamen aus dem Land in Süditalien an.

Italien will das Abkommen mit Marokko ausbauen und es auf Niveau von jenem mit Tunesien bringen. Nach Tunesien schiebt Italien 80 Migranten pro Woche ab.

Die italienische Regierung hat Anfang Oktober ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem die Rückführung von Migranten beschleunigt werden soll. Ausländer, denen kein Flüchtlingsstatus gewährt wird, sollen innerhalb von rund vier Monaten abgeschoben werden.

„Wir werden die Zeit für die Heimführungen von rund zwei Jahren auf vier Monate reduzieren“, kündigte Außenminister Di Maio, Verfasser des Maßnahmenpakets, an.

Die italienischen Behörden werden Asylanträge von Migranten aus Ländern ablehnen, die laut Italien als sicher gelten.

Migranten, die aus diesen Ländern stammen, werden keine Aufenthaltsgenehmigung in Italien erhalten, es sei denn, sie können beweisen, dass ihre Rückkehr in die Heimat für sie sehr bedrohlich wäre, berichtete der Außenminister.

Die Regierung veröffentlichte dazu eine Liste aus 13 Herkunftsländern von Migranten, die als sicher gelten.

Dabei handelt es sich um Marokko, Algerien, Tunesien, Albanien, Bosnien, die Kapverdischen Inseln, Ghana, den Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, den Senegal, Serbien und die Ukraine.

apa