Mittwoch, 15. Juli 2020

Italien stimmt im September über kleineres Parlament ab

Die Italiener sollen am 20./21. September in einem Verfassungsreferendum über eine Verkleinerung des Parlaments in Rom abstimmen. Dieses Datum bestätigte das Kabinett von Premier Giuseppe Conte bei einer Sitzung am Mittwochvormittag.

Das Parlament (im Bild der Senat) soll verkleinert werden.
Das Parlament (im Bild der Senat) soll verkleinert werden. - Foto: © ANSA / MAURIZIO BRAMBATTI
Die beiden Kammern sollen um etwa ein Drittel schrumpfen. Das Vorhaben wird schon länger vorbereitet und geht auf eine Initiative vor allem von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung zurück. Sie ist zusammen mit den Sozialdemokraten (PD) und zwei Klein-Parteien an der Macht. Ein erster Termin für das Referendum war im Frühjahr wegen der Corona-Welle verschoben worden.

Der Vorschlag sieht vor, dass die Zahl der Parlamentarier in der Abgeordnetenkammer von 630 auf 400 und die der Senatoren von 315 auf 200 sinkt. Der Entwurf hatte zwar in beiden Häusern eine Mehrheit gefunden. Doch wegen komplizierter Bestimmungen für Verfassungsänderungen muss nun zusätzlich das Volk befragt werden.

An dem Datum im September finden in Südtirol die Gemeinderatswahlen statt. Zudem sollen Regionalwahlen in mehreren Regionen stattfinden, etwa in Venetien, Ligurien, der Toskana, den Marken, in Kampanien, Apulien und im Aostatal.


stol/apa