Mittwoch, 07. Oktober 2020

Italien verlängert Notstand bis 31. Jänner 2021 – Abschluss des Dekrets verschoben

Der Corona-Notstand wird in Italien bis 31. Jänner 2021 verlängert. Nachdem der Senat bereits am Dienstagabend seine Zustimmung zur Verlängerung gegeben hatte, stimmte am Mittwoch auch die Kammer mit großer Mehrheit zu. Der Abschluss des neuen Dekrets wird um eine Woche verschoben. Nur über die Maskenpflicht im Freien soll bereits heute entschieden werden und ab morgen gelten.

Am Mittwoch stimmte auch die Kammer für die Verlängerung.
Am Mittwoch stimmte auch die Kammer für die Verlängerung. - Foto: © ANSA / FABIO FRUSTACI
Der Senat hat am Dienstagabend mit 138 Stimmen und 2 Gegenstimmen einen Antrag der Regierungskräfte auf Verlängerung des Ausnahmezustands infolge der Coronavirus-Epidemie bis zum 31. Jänner 2021 angenommen.

Am heutigen Mittwoch folgte dann die Abstimmung der Kammer. 253 Abgeordneten stimmten für Ja, 3 für Nein, die Opposition enthielt sich aus Protest der Stimme. Diese Maßnahme gibt der Regierung besondere Vollmacht im Kampf gegen die Pandemie.

Die Regierung von Giuseppe Conte hatte den Notstand am 31. Jänner 2020 für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus SARS-CoV-2 nachgewiesen worden war. Im Juli war er dann bis zum 15. Oktober verlängert worden.

Der Abschluss des neuen Dekretes hingegen wird laut italienischen Medien wohl um eine Woche verschoben. Das vorhergehende Dekret wird bis dahin verlängert. Nur die Maskenpflicht im Freien, die ein wichtiger Bestandteil des neuen Dekrets ist, soll behandelt werden und schon ab morgen gelten.




apa/vs

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