Mittwoch, 07. August 2019

Italien vor Regierungskrise? 5 Sterne und Lega gespalten im Senat

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung riskiert mit ihrem Nein zu der umstrittenen Bahntrasse zwischen Turin und Lyon (Tav) bei einer Abstimmung im Senat eine Regierungskrise.

Die umstrittenen Bahntrasse zwischen Turin und Lyon (Tav) sorgt im Senat für hitzige Diskussionen.
Die umstrittenen Bahntrasse zwischen Turin und Lyon (Tav) sorgt im Senat für hitzige Diskussionen.

Die Fünf Sterne sind gegen das von der EU geförderte Milliardenprojekt, das die rechte Lega wiederum befürwortet und für das sich zuletzt auch der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte ausgesprochen hatte. Die Fünf Sterne hatten im Senat einen Antrag für einen Stop des Projekts eingebracht, den die Lega am Mittwoch bei einer Abstimmung ablehnte.

Der Senat sprach sich mehrheitlich gegen einen Projekt-Stop aus und schloss sich damit dem Kurs der Lega an. Schon im März wäre die Regierungsallianz an dem Streit um die Zugstrecke fast zerbrochen.

Die geplante insgesamt 270 Kilometer lange Bahntrasse mit einem rund 60 Kilometer langen Tunnel durch die Alpen ist seit Jahren avisiert. Auf einem Teil wurde auch schon mit den Bauarbeiten begonnen. Die Strecke soll die Zugfahrten zwischen Städten in Europa wie Mailand, Venedig, Barcelona, Lissabon und Paris beschleunigen. Zudem soll damit der Güterverkehr auf die Schienen gebracht werden.

Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte noch am Montag gesagt, wer Nein zur Tav sage, bringe die Regierung in Gefahr, und hatte eine Neuwahl ins Spiel gebracht. Der Lega-Senator Massimiliano Romeo warf dem Koalitionspartner vor, die Regierung zu behindern. „Wenn ihr Teil der Regierung seid, müsst ihr für die Tav sein.“

dpa

stol