Dienstag, 28. Juli 2020

Italien will Corona-Notstand bis 31. Oktober verlängern

Die italienische Regierung will den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand bis zum 31. Oktober verlängern, wie Premier Giuseppe Conte am Dienstag vor dem Parlament in Rom erklärte. Die Verlängerung würde es der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.

Premier Giuseppe Conte will den Corona-Notstand verlängern.
Premier Giuseppe Conte will den Corona-Notstand verlängern. - Foto: © ANSA / Filippo Attili
Conte hatte den Notstand am 31. Jänner für 6 Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus nachgewiesen worden war. Der Notstand würde ohne Verlängerung am Freitag auslaufen. Auf den Ausnahmezustand basieren aber mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat und die noch in Kraft sind.

„Wenn wir auf den Notstand verzichten, verfällt das Schutz- und Vorbeugungssystem, das wir in diesen Monaten aufgebaut haben. Wir haben schwierige Beschlüsse gefasst, die von den Italienern Opfern gefordert haben. Damit konnte wir jedoch die akuteste Phase des Coronavirus-Notstands bewältigen“, warb der 55-jährige Conte in seiner Ansprache.

Mittlerweile sind im Zuge der Pandemie rund 35.000 Menschen in Italien gestorben. Die Zahlen der Neuinfektionszahlen sind aber nach einem langen und harten Lockdown mittlerweile niedrig. Der Notstand wird in Italien oft nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen ausgerufen, um eine besondere Koordinierung der Einsatzkräfte zu gewährleisten und Verzögerungen zu vermeiden.

Conte sprach sich vor dem Parlament auch für eine Wiedereröffnung der Schulen im September aus. „10 Millionen Kinder müssen in voller Sicherheit wieder in die Schulklassen zurückkehren können. Das erfordert viel Anstrengung, um die höchsten Sicherheitsvorkehrungen zu garantieren. Das ist eine große Herausforderung für das Land“, sagte der Regierungschef. Seit dem 5. März sind die Schulen in Italien geschlossen. Bisher wurde lediglich Fernunterricht garantiert.

apa

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