In Italien wurde das neue Gesetz in den vergangenen Wochen kontrovers diskutiert. In dessen Artikel 1 wird Antisemitismus gemäß der Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) verstanden und soll künftig strafrechtliche Folgen haben. <BR /><BR />Die Definition hält unter anderem fest, dass sich Erscheinungsformen von Antisemitismus „auch gegen den Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, richten“ können.<h3> Mehrere Oppositionspolitiker enthielten sich</h3>Die Opposition kritisierte diese Begriffsbestimmung als „zu allgemein, einseitig und mehrdeutig“, weil mit ihr Kritik am Staat Israel und der israelischen Regierung mit Antisemitismus gleichgesetzt werde.<BR /><BR /> Entsprechend enthielten sich mehrere Abgeordnete des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) bei der Abstimmung im Senat. Insgesamt gab es 21 Enthaltungen. Gegen das Gesetz stimmten etwa Abgeordnete der Fünf-Sterne-Bewegung.<BR /><BR />Die italienische Beobachtungsstelle für Antisemitismus, das „Centro di Documentazione Ebraica Contemporanea (CDEC)“, hatte erst kürzlich neue Zahlen zu antisemitischen Vorfällen veröffentlicht: Im vergangenen Jahr zählte sie landesweit 963 Taten. 2024 waren es noch 877, 2023 gab es 453 Fälle.<h3> Antisemitismus nimmt in Italien zu</h3>Vor allem nach dem beispiellosen Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg mit etwa 72.000 Toten hat in Italien Antisemitismus zugenommen. <BR /><BR />Ende vergangenen Jahres wurden in Rom eine Synagoge angegriffen und propalästinensische Parolen auf die Eingangsmauer gesprüht. Immer wieder berichten Juden in Italien, sich wegen Protesten zum Gaza-Krieg mit problematischen Bannern nicht mehr vollends sicher zu fühlen.