Samstag, 02. November 2019

Italien will Kooperationsabkommen mit Libyen ändern

Italien will das 2017 mit Libyen abgeschlossene Kooperationsabkommen in Migrationsfragen verlängern, es jedoch in einigen Aspekten ändern.

Di Maio möchte das Abkommen verbessern.
Di Maio möchte das Abkommen verbessern. - Foto: © ANSA / RICCARDO ANTIMIANI

So fordert Italien ein Treffen einer bilateralen Kommission mit Mitgliedern aus beiden Ländern zur Änderung einiger Punkte des Abkommens, wie am Samstag aus der italienischen Regierung verlautete.

Di Maio: Abkommen wird nicht gekündigt , sondern verbessert

Das Abkommen mit Tripolis, das sich am 2. November automatisch verlängert, werde nicht gekündigt, sagte Außenminister Luigi Di Maio vor dem Abgeordnetenhaus in Rom.

Hilfsorganisationen hatten sich dafür ausgesprochen, angesichts der miserablen Lage für Migranten in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland die Zusammenarbeit zu stoppen. Die Regierung wolle das Abkommen aber verbessern, sagte Di Maio.

Abkommen aus dem Jahr 2017

Bei der Übereinkunft geht es darum, Migranten zu stoppen, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Europa wollen. Das Memorandum, das die damalige sozialdemokratische italienische Regierung Mitte 2017 mit der international anerkannten Regierung in Tripolis unterzeichnete, wurde von informellen Vereinbarungen mit diversen libyschen Milizen begleitet.

Gemeinsam mit der EU zahlt Italien auch für die Ausrüstung der libyschen Küstenwache. Die Zahl der Migranten, die Italien erreichen, ist seit 2017 drastisch gesunken.

apa