Mittwoch, 13. Januar 2021

Italien will Notstand bis Ende April verlängern

Italiens Regierung will den Corona-Notstand bis zum 30. April verlängern. Das kündigte Gesundheitsminister Roberto Speranza am Mittwoch vor dem Parlament in Rom an.

Gesundheitsminister Roberto Speranza am Mittwoch.
Gesundheitsminister Roberto Speranza am Mittwoch. - Foto: © ANSA / MAURIZIO BRAMBATTI BT
„Die Epidemie ist erneut in einer expansiven Phase“, sagte er. Bisher war der Ausnahmezustand bis Ende Jänner befristet. Rom hatte den Corona-Notstand erstmals Ende Jänner 2020 ausgerufen. Seither wurde er mehrmals verlängert.

Die Maßnahme gibt der Regierung besondere Rechte. Der Staat kann Einsatzkräfte besser koordinieren und bürokratische Hürden vermeiden. Die rechte Opposition kritisiert das Vorgehen seit langem. Aus ihrer Sicht wird durch die Machtfülle der Regierung das Parlament geschwächt.
Außerdem kündigte Speranza neue, zum Teil verschärfte Regeln zum Corona-Schutz an. Die Bewegungsfreiheit zwischen 20 Regionen und die persönlichen Kontakte der Bürger sollen stark eingeschränkt bleiben.

Das Land soll weiter in verschiedene Corona-Risikozonen mit unterschiedlich strengen Regeln eingeteilt sein. Für die seit Monaten geschlossenen Museen gibt es einen kleinen Lichtblick: Sie können in Regionen mit niedrigem Ansteckungsrisiko wieder öffnen.


apa

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