Samstag, 19. Oktober 2019

„Italienischer Stolz“: Salvini führt Großdemo gegen Regierung an

7 Wochen nach dem Antritt der neuen Regierung in Italien haben der Chef der Lega, Matteo Salvini, und der viermalige Premier Silvio Berlusconi eine Großkundgebung gegen die derzeitige Koalition aus Sozialdemokraten und Fünf Sterne angeführt.

Matteo Salvini auf der Großveranstaltung auf der Piazza San Giovanni in Rom.
Matteo Salvini auf der Großveranstaltung auf der Piazza San Giovanni in Rom. - Foto: © APA/afp / TIZIANA FABI

„Orgoglio Italiano“ (Italienischer Stolz) lautete der Slogan der Demonstration auf der Piazza San Giovanni.

Alle Schwergewichte des Mitte-Rechts-Lagers – von Salvini über Berlusconi bis zur Chefin der postfaschistischen Partei „Fratelli d'Italia“ Giorgia Meloni, – beteiligten sich an der Protestkundgebung gegen die Regierung von Giuseppe Conte auf dem Platz vor der Lateranbasilika, wo einst die Großveranstaltungen der italienischen Linken stattgefunden hatten.

Die Mitte-Rechts-Kräfte forderten geschlossen Neuwahlen und kritisierten die Haushaltspläne der zweiten Regierung Conte.

An der Demonstration beteiligte sich auch der zur Lega gehörende Präsident von Kärntens Nachbarregion Friaul Julisch Venetien, Massimiliano Fedriga. Dieser beklagte einen starken Anstieg von Migrantenankünften in Friaul über die Balkanroute, seitdem die Lega nicht mehr in der Regierung präsent ist. Sollte die Zahl der Migrantenankünfte nicht nachlassen, sollte auch das Schengen-Abkommen außer Kraft gesetzt werden, forderte Fedriga.

500 Busse und 8 Sonderzüge führten Mitte-Rechts-Anhänger aus ganz Italien nach Rom.

Für Ex-Innenminister Salvini ist es ein Erfolg, Berlusconi für die Großveranstaltung in Rom gewonnen zu haben. Solange die Lega noch mit der Fünf-Sterne-Bewegung regiert hatte, führte Berlusconis Forza Italia eine scharfe Opposition gegen den einstigen Verbündeten. Nach dem Sturz der ersten Regierung Conte im August will der TV-Tycoon nun die Mitte-Rechts-Allianz wiederbeleben.

Bei der Großdemonstration äußerten die Mitte-Rechts-Chefs die Hoffnung, dass ihre 3 verbündeten Parteien die Regionalwahlen in der mittelitalienischen Region Umbrien am 27. Oktober gewinnen werden.

Die Region ist traditionsgemäß eine Hochburg der Linken. Der Partito Democratico hat in Umbrien ein Bündnis mit der Fünf Sterne-Bewegung abgeschlossen. Die Regionalwahlen in Umbrien gelten als wichtiger Wahltest für die Regierungskräfte.

Bei der Protestkundgebung in Rom startete Salvini eine Unterschriftensammlung gegen die römische Bürgermeisterin Virginia Raggi, Spitzenpolitikerin der Fünf-Sterne-Bewegung, der Inkompetenz vorgeworfen wird. Zugleich lancierte Salvini eine Kampagne für die Einführung des reinen Mehrheitswahlrechts und für die Direktwahl des Staatschefs in Italien.

apa