Dienstag, 04. Januar 2022

Italiens Fünf Sterne machen Druck für Wiederwahl Mattarellas

Die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Einzelpartei im italienischen Parlament, macht Druck für einen Verbleib von Staatspräsident Sergio Mattarella im Amt.

Sergio Mattarella.
Sergio Mattarella. - Foto: © ANSA / UFFICIO STAMPA QUIRINALE/PAOLO G
Die Senatoren der Bewegung einigten sich auf einen Antrag, mit dem der 80-jährige Mattarella, dessen siebenjähriges Mandat am 3. Februar ausläuft, aufgerufen wird, weiterzumachen. Mattarella hat bisher keine Signale gegeben, wieder zu kandidieren.

Die Präsidentenwahl in Italien wird voraussichtlich am 24. Jänner beginnen. Das Datum muss noch von Parlamentspräsident Roberto Fico bestätigt werden. 1.009 Parlamentarier und Vertreter der 20 italienischen Regionen wählen in Plenarsitzungen das Staatsoberhaupt. Die Wahl findet in geheimer Abstimmung statt, nötig ist eine Zweidrittelmehrheit der Versammlung. Sollte auch ein dritter Wahlgang keine Zweidrittelmehrheit gebracht haben, genügt eine absolute Mehrheit für einen Kandidaten. Der neue Präsident muss laut Verfassung mindestens 50 Jahre alt sein.

Ein heiß diskutierter Kandidat für Mattarellas Nachfolge ist der aktuelle Ministerpräsident Mario Draghi. Ob er das Amt übernehmen will, hat der 74-Jährige bisher allerdings nicht verraten. Draghi werde nur kandidieren, wenn klar sei, dass er es im ersten Wahlgang schaffen werde und danach vorgezogene Wahlen ausgeschlossen seien, meinen politische Beobachter. Es wäre zugleich jedoch nicht einfach, einen alternativen Regierungschef zu Draghi zu finden, der das Ruder der regierenden Mehr-Parteien-Koalition übernimmt.

Alle Infos zur Wahl gibt es hier.

apa/stol