Freitag, 10. September 2021
Italiens Oberstes Gericht für Kruzifix im Klassenzimmer
Das Oberste Gericht in Rom hat sich mit dem in Italien seit Jahren umstrittenen Thema der Kreuze in den Schulen beschäftigt. In einem Klassenzimmer kann das Vorhandensein eines Kruzifixes an der Wand akzeptiert werden, wenn die betreffende Schulgemeinschaft selbstständig beschließt, es aufzuhängen, eventuell auch zusammen mit den Symbolen anderer Konfessionen, denen Schulkinder angehören. Dies geht aus einem Urteil des Kassationsgericht in Rom hervor.
Die vom Obersten Gericht geprüfte Frage betraf insbesondere die Vereinbarkeit zwischen einer Anordnung zum Aufhängen des Kruzifixes, die der Schuldirektor einer staatlichen Berufsschule auf der Grundlage eines von der Mehrheit der Schülerversammlung gefassten Beschlusses erlassen hatte, und der Gewissensfreiheit eines Lehrers in religiösen Angelegenheiten, der ohne das an der Wand hängende religiöse Symbol unterrichten wollte. Der Lehrer habe kein Recht, die Abschaffung des Kreuzes zu verlangen, beschlossen die Richter in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Urteil.
„Die Zurschaustellung eines Kruzifixes, das in einem Land wie Italien mit der gelebten Erfahrung einer Gemeinschaft und der kulturellen Tradition eines Volkes verbunden ist, stellt keinen Akt der Diskriminierung eines Lehrers dar, der mit der Schule aus religiösen Gründen nicht einverstanden ist“, urteilten die Richter. Dem Antrag des Lehrers auf Schadensersatz wurde daher nicht stattgegeben, da nicht davon ausgegangen wurde, dass seine Freiheit zur Meinungsäußerung und des Unterrichtens eingeschränkt oder beeinträchtigt wurde.
„Ausdruck eines in unserem Land verwurzelten Gemeinschaftsgefühls“
Die italienische Bischofskonferenz CEI begrüßte das Urteil. „Die Richter des Obersten Gerichtshofs bestätigen, dass das Kruzifix in den Klassenzimmern nicht diskriminierend ist, sondern Ausdruck eines in unserem Land verwurzelten Gemeinschaftsgefühls und Symbol einer jahrtausendealten kulturellen Tradition ist“, so Stefano Russo, Generalsekretär der italienischen Bischofskonferenz.
Der Gerichtsbeschluss wurde auch von Rechtsparteien in Italien begrüßt. „Ein Kruzifix im Klassenzimmer zu haben, bedeutet nicht, jemandem Gott aufzudrängen, sondern bestimmte Werte unserer Zivilisation anzuerkennen“, sagte die Chefin von Italiens oppositioneller Rechtskraft Brüder Italiens (Fratelli d'Italia – FdI) Giorgia Meloni.
Das Kruzifix in den öffentlichen Gebäuden, vor allem in Schulklassen, ist in Italien seit Jahren eine heikle Angelegenheit. Die italienische Regierung hatte 2014 in Straßburg ihren Kampf für Kreuze in italienischen Klassenzimmern gewonnen. Die große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hatte Italien damals vom Vorwurf der Menschenrechtsverletzung freigesprochen.