Samstag, 06. März 2021
Italiens Sozialdemokraten suchen neuen Parteichef
Nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichef Nicola Zingaretti am Donnerstag machen sich Italiens Sozialdemokraten auf die Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Die Führung der zweitstärksten italienischen Regierungspartei wurde von Parteipräsidentin Valentina Cuppi übernommen. Am kommenden Wochenende – am 13. und 14. März – berät das Parteigremium über die nächsten politischen Schritte.
Erwartet wird, dass der Partito Democratico (PD) einen Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden einberuft. Marco Carra, Mitglied des Parteigremiums, forderte die Gruppierung auf, Zingarettis Demission abzulehnen und ihm das Vertrauen zu bestätigen.
Damit würde Zingaretti bis zu einem Parteitag im Amt bleiben, der noch innerhalb dieses Jahres stattfinden solle. Nicht ausgeschlossen wird, dass ein Interimschef ernannt werden könnte, der die Partei bis zum Parteitag führt. Als Kandidat für den Interimsposten kommt Zingarettis „rechte Hand“, der stellvertretende PD-Chef Andrea Orlando, infrage.
Zingaretti versicherte am Freitag, dass er seine Demission nicht überdenken werde. Er dementierte auch Gerüchte, nach denen er zurückgetreten sei, um im kommenden Oktober als Bürgermeisterkandidat um den Stadtchef-Posten in Rom ins Rennen zu gehen. Der 55-jährige Römer war 2 Jahre lang Vorsitzender der Sozialdemokraten.
Seit dem gescheiterten Versuch, eine dritte Regierung um Giuseppe Conte aufzubauen, scheint die PD an Profil verloren zu haben. Die Partei ringt um eine Identität, die in der Allparteienkoalition, die die neue Regierung um Premier Mario Draghi unterstützt, verloren zu gehen droht. Politische Beobachter weisen auf die Instabilität der PD-Führung hin.
In den 14 Jahren seit der Gründung der Demokratischen Partei sei es 7 Mal zu einem Wechsel des Parteichefs gekommen. Lediglich Kulturminister Dario Franceschini sei noch in der Partei, alle anderen Ex-Vorsitzenden seien zu anderen Gruppierungen übergetreten oder hätten die Politik verlassen.