Montag, 25. November 2019

Johannis in Stichwahl als Präsident Rumäniens bestätigt

Der seit 2014 amtierende, deutschstämmige Klaus Johannis bleibt Staatspräsident Rumäniens: In der Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag setzte sich der 60-Jährige klar gegen die vor wenigen Wochen abgewählte Regierungschefin Viorica Dancila von den aus den Kommunisten hervorgegangenen Sozialdemokraten (PSD) durch.

Triumph für Rumäniens Präsident Klaus Johannis. - Foto: © APA (AFP) / DANIEL MIHAILESCU

Nach Auszählung von 99,3 Prozent der Stimmen entfielen auf Johannis 63,1 Prozent, wie die Wahlbehörde in Bukarest am Sonntagabend mitteilte. Er lag damit deutlich vor seiner Gegenkandidatin Dancila, die nur auf 36,9 Prozent kam. Damit bestätigte sich die Tendenz der Prognosen auf Basis von Wählernachbefragungen.

Noch nicht berücksichtigt ist die Wahloption der rund eine Million Auslandsrumänen, die am Sonntag abgestimmt haben. Diese einkalkuliert, dürfte der liberal-konservative Johannis laut rumänischen Meinungsforschern letztlich um die 70 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen.

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 50 Prozent im Inland bzw. einschließlich Diaspora bei mehr als 54 Prozent. Sie war damit deutlich höher als bei der ersten Wahlrunde des Präsidentschaftsrennens vor zwei Wochen (47.66 Prozent).

Der von der liberalen Regierungspartei PNL unterstützte Johannis gilt als bürgerlich und als Pro-Europäer. Der im Amt bestätigte Staatschef dankte am Sonntagabend den Millionen Wählern in Rumänien und im Ausland in einer ersten Reaktion für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung. Er stellte klar, dass für das Land nunmehr „der Wandel beginnt“.

Im Wahlkampf hatte Johannis den rumänischen Bürgerinnen und Bürgern versprochen, gemeinsam mit der liberalen Regierung unter Ministerpräsident Ludovic Orban (PNL) den von der PSD in den letzten Jahren beschränkten Rechtsstaat wieder zu festigen, die gedrosselte Korruptionsbekämpfung anzukurbeln, die Modernisierung des Staates voranzutreiben und dessen Institutionen endlich „in den Dienst der Bürger, nicht der Politiker“ zu stellen.

Johannis hatte sich zudem für EU-Werte und Prinzipien sowie eine stärkere Einbindung des Landes in das europäische Gefüge verbürgt, während die unterlegene Dancila vornehmlich auf eine antieuropäische Rhetorik gesetzt hatte. Nach ihrer Abwahl als Ministerpräsidentin durch das Parlament und ihrem Scheitern bei der Präsidentenwahl dürften ihre Tage auch als Parteichefin der Sozialdemokraten gezählt sein.

apa

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