Montag, 07. Oktober 2019

Johnson berät mit EU-Parlamentspräsident

Auf der Suche nach einer Brexit-Lösung reist EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Dienstag nach London zu Premierminister Boris Johnson.

Boris Johnson machte der EU vergangene Woche neue Vorschläge.
Boris Johnson machte der EU vergangene Woche neue Vorschläge. - Foto: © APA (AFP) / PAUL ELLIS

Beide beraten, wie vor dem für Ende Oktober geplanten britischen EU-Austritt eine einvernehmliche Lösung gefunden werden könnte.

Johnson hatte neue Vorschläge für ein geändertes Austrittsabkommen gemacht, die aber in der EU auf Widerstand treffen.

Es geht um die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland auch nach dem Brexit offen bleiben kann. Im 2018 ausgehandelten Brexit-Vertrag gibt es die Übergangslösung mit einer Zollunion, den sogenannten Backstop. Den lehnt Johnson aber ab. Beide Seiten stehen unter Druck, noch vor dem EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober eine Einigung anzubahnen.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel berät zuvor mit Sassoli und EU-Ratspräsident Donald Tusk in Berlin.

apa/stol