Freitag, 30. August 2019

Johnson kündigt Ausweitung der Brexit-Gespräche mit EU an

Im Brexit-Streit mit der EU dringt der britische Premierminister Boris Johnson auf eine Intensivierung der Gespräche. „Es ist jetzt für beide Seiten Zeit, das Tempo zu erhöhen”, sagte Johnson am Donnerstag. Seinen Worten zufolge wird sich das britische Team unter Leitung von Verhandlungsführer David Frost im September zweimal wöchentlich mit den Vertretern der Europäischen Union treffen.

Am 31. Oktober soll Großbritannien aus der EU austreten Foto: APA (AFP/Archiv)
Am 31. Oktober soll Großbritannien aus der EU austreten Foto: APA (AFP/Archiv)

„Die Ausweitung der Treffen und Beratungen ist notwendig, wenn wir eine Chance haben wollen, eine Vereinbarung zu schließen für die Zeit, wenn wir am 31. Oktober austreten“, unterstrich Johnson. Von diesem Austrittsdatum will der Premierminister in keinem Fall abrücken - selbst wenn es keine Einigung mit der EU geben sollte.

Das von seiner Amtsvorgängerin Theresa May ausgehandelte Abkommen mit der Union lehnt Johnson ab. Hauptstreitpunkt ist die dort getroffene Notfallregelung zur Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.

Dieser sogenannte Backstop soll verhindern, dass es zu einer harten Grenze mit Kontrollen kommt. Johnson ist gegen diese Regelung und fordert Gespräche über mögliche Alternativen, etwa technische Lösungen. Seinen Worten zufolge besteht hier durchaus noch Spielraum. Seine jüngsten Treffen mit Staats- und Regierungschefs der EU hätten ihm Mut gemacht.

apa/ag.

stol