Montag, 26. August 2019

Johnson sieht Verantwortung für geordneten Brexit bei EU

Der britische Premierminister Boris Johnson sieht die Verantwortung für einen geordneten Brexit ausschließlich in Brüssel. Das sagte Johnson am Montag bei einer Pressekonferenz zum Abschluss des G7-Gipfels im französischen Biarritz. Er sei geringfügig optimistischer geworden, was die Chancen auf einen geordneten EU-Austritt angehe.

Noch sieht Johnson "erhebliche Meinungsverschiedenheiten" mit Brüssel Foto: APA (AFP)
Noch sieht Johnson "erhebliche Meinungsverschiedenheiten" mit Brüssel Foto: APA (AFP)

Das hänge aber „ausschließlich von unsere Freunden und Partnern ab”, die Zugeständnisse beim sogenannten Backstop machen müssten. Derzeit gebe es noch „erhebliche Meinungsverschiedenheiten” mit Brüssel.

Der britische Regierungschef will das bereits ausgehandelte Austrittsabkommen noch einmal aufschnüren, um die Backstop-Klausel zu streichen. Die EU lehnt das kategorisch ab und verweist darauf, dass die Klausel verhindern soll, dass zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder Grenzkontrollen eingeführt werden müssen.

Notfalls will Johnson sein Land am 31. Oktober ohne ein Brexit-Abkommen aus der EU führen. Letzteres Szenario dürfte vor allem für die Wirtschaft erhebliche Konsequenzen haben, weil nach derzeitigem Stand der Dinge wieder Zölle und Grenzkontrollen eingeführt werden müssten.

apa/dpa

stol