Sonntag, 27. Oktober 2019

Johnson will über Neuwahl abstimmen lassen

Der britische Premierminister Boris Johnson will am Montag über eine Neuwahl am 12. Dezember abstimmen lassen. Derzeit hat er keine Mehrheit im Parlament und muss im Streit um den EU-Austritt Großbritanniens um jede Stimme kämpfen.

Boris Johnson
Boris Johnson - Foto: © APA (AFP) / HO


Die Abstimmung soll am Nachmittag nach einer Debatte im Unterhaus erfolgen.

Die genaue Uhrzeit sei aber noch unklar. Man rechne etwa mit 18 Uhr (MEZ), teilte ein Pressesprecher auf Anfrage mit.

Um eine Neuwahl durchzubekommen, braucht Johnson eine Zwei-Drittel-Mehrheit – und damit die Zustimmung eines guten Teils der Abgeordneten der oppositionellen Labour-Partei.

Deren Chef Jeremy Corbyn äußerte sich zurückhaltend und will erst eine Entscheidung in Brüssel über die Verlängerung der Brexit-Frist abwarten.

In Brüssel herrscht Einigkeit über eine weitere Fristverlängerung über den 31. Oktober hinaus. Jedoch hat Paris Bedenken gegen eine Verlängerung bis ins nächste Jahr hinein angemeldet.

Möglich erscheint auch eine Schonfrist von nur wenigen Wochen, um Johnson zu ermöglichen, sein Gesetz durch das Parlament zu bringen.

Die Entscheidung in Brüssel soll Montag oder Dienstag fallen.

dpa