Donnerstag, 06. August 2020

Julia Unterberger: „Eine Stimme für die Frauen!“

Die SVP-Senatorin und Vorsitzende der Autonomiegruppe Julia Unterberger hat am Donnerstag im Plenum des Senats angekündigt, dass ihre Gruppe für das Gesetz zur doppelten Vorzugsstimme in Apulien stimmen werde.

SVP-Senatorin Julia Unterberger setzt sich für die Geschlechteralternanz bei der Vergabe von Vorzugsstimmen ein.
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SVP-Senatorin Julia Unterberger setzt sich für die Geschlechteralternanz bei der Vergabe von Vorzugsstimmen ein. - Foto: © ANSA / Riccardo Antimiani
Unterberger bedauere als überzeugte Föderalistin zwar eine staatliche Intervention zur doppelten Vorzugsstimme wie jene in Apulien, hier musste laut der SVP-Senatorin der Staat aber seine Hoheitsbefugnisse ausüben. Unterberger betont, dass die Region Apulien selbst die Verantwortung dafür trage, das Gesetz zur Förderung der Vertretung der Frauen in den Regionalräten nicht umgesetzt zu haben.



Chancengleichheit soll garantiert werden

Im Kampf um eine substanzielle Gleichstellung in Italien sei gerade das Ungleichgewicht in der politischen Vertretung besonders gravierend. Daher seien, wie im Artikel Nr. 51 der Verfassung festgeschrieben, ausgleichende und korrigierende Maßnahmen erforderlich, um allen Bürgern und Bürgerinnen beider Geschlechter den gleichen Zugang zu gewählten Ämtern zu garantieren. Die Republik sei angehalten die Chancengleichheit zwischen Männern und Frauen aktiv zu fördern.

Geschlechteralternanz bei der Vergabe von Vorzugsstimmen

Gemäß dem Wahlgesetz aus dem Jahr 2016 über das Gleichgewicht in der Geschlechtervertretung in den Regionalräten müssten die Regionen mindestens 2 Vorzugsstimmen vorsehen, von denen eine einem Kandidaten des jeweils anderen Geschlechts vorbehalten ist. Eben diese Norm habe Apulien seit 4 Jahren nicht umgesetzt. Aber es gibt auch noch andere Regionen mit Normalstatut, die dies noch nicht getan hätten.

Auch in der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol sei es, trotz des Drängens der Frauen, noch nicht möglich gewesen, die Verpflichtung zur Geschlechteralternanz bei der Vergabe von Vorzugsstimmen einzuführen.

stol

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