Dienstag, 11. Dezember 2018

Juncker: „Es gibt keinen Raum für Brexit-Neuverhandlungen“

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schließt Neuverhandlungen beim Brexit aus. „Der Deal, den wir erreicht haben, ist das Beste, was wir bieten können. Das ist der einzige Deal. Es gibt keinen Raum für Neuverhandlungen“, betonte Juncker Dienstag früh im Europaparlament in Straßburg.

Foto: © APA/AFP

Beim EU-Gipfel am Donnerstag werde es einen „Überraschungsgast geben, den Brexit“. Er sei „überrascht, denn wir hatten uns am 27. November mit der britischen Regierung geeinigt, aber es scheint jetzt Probleme auf den letzten Metern zu geben“.

Juncker erklärte, er werde heute Abend mit der britischen Premierministerin Theresa May zusammentreffen. Doch gebe es keinen Raum für Neuverhandlungen. „Aber natürlich kann der Raum intelligent genutzt werden, um weitere Klarheit zu schaffen“, so der Kommissionspräsident. Zu den von britischer Seite angesprochenen „großen Problemen mit dem Backstop Irland“ sagte Juncker, „das müssen wir vorbereiten, das ist notwendig für die gesamte Kohärenz dessen, was wir niedergeschrieben haben. Irland wird nie allein gelassen werden“.

apa

stol