Dienstag, 10. November 2020

Kamala Harris: Widerstand gegen Trumps Gesundheitspolitik

Die gewählte US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat angekündigt, weitere Initiativen der bisherigen US-Regierung in der Gesundheitspolitik zu verhindern. Der juristische Vorstoß der Republikaner gegen die Gesundheitsreform von Expräsident Barack Obama sei ein „eklatanter Versuch, den Willen des Volkes umzukehren“, sagte Harris am Dienstag und fügte hinzu: „Der gewählte Präsident (Joe Biden) und ich können dies nicht zulassen.“

Harris kündigte an, die Gesundheitspolitik von Donald Trump stark infrage zu stellen.
Harris kündigte an, die Gesundheitspolitik von Donald Trump stark infrage zu stellen. - Foto: © APA/afp / ANDREW HARNIK
Vor einer Ansprache Bidens zur Gesundheitspolitik sagte Harris, dieser habe die Wahl vor einer Woche eindeutig gewonnen. „Jede Stimme für Joe Biden war ein Statement, dass die Gesundheitsversorgung in Amerika ein Recht und kein Privileg sein sollte.“ Das Gesetz für eine bezahlbare Gesundheitsversorgung für alle dürfe nicht gekippt werden.

Der Oberste Gerichtshof der USA verhandelte am Dienstag über Obamas Gesundheitsreform, die als „Obamacare“ bezeichnet wird. 2 konservative Richter zeigten sich überzeugt, dass das Gesetz in der aktuellen Form Bestand haben werde. Die Stimmen von John Roberts und Brett Kavanaugh würden zusammen mit denen der 3 liberalen Richter eine Mehrheit im Gericht bilden. Ein Urteil des Obersten Gerichts wird erst im kommenden Jahr erwartet.

Mit „Obamacare“ erhielten rund 20 Millionen Amerikaner einen Zugang zur Krankenversicherung, während die Abgaben zum Teil stiegen. Der Streit über „Obamacare“ war ein zentrales Thema im Wahlkampf zwischen Biden und Amtsinhaber Donald Trump.

dpa