Dienstag, 01. August 2017

Kammer genehmigt „Süditalien-Dekret“ mit Südtirol-Passus

Die Abgeordnetenkammer hat am Dienstag in einer Vertrauensabstimmung grünes Licht für das „Süditalien-Dekret“ gegeben. Das betrifft auch Südtirols Feuerwehren und die Flixbusse.

Die Abgeordnetenkammer beschäftigte sich heute mit Süditalien und Südtirol.
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Die Abgeordnetenkammer beschäftigte sich heute mit Süditalien und Südtirol. - Foto: © LaPresse

Zwei – aus Südtiroler Perspektive – wichtige Aspekte wurden noch während der Behandlung im Senat von Südtirols Parlamentariern im Dekret integriert: die harmonisierte Buchhaltung ist für die Freiwilligen Feuerwehren Südtirols aufgehoben, der Anti-Flixbus-Passus aus dem Text gestrichen, berichten am Dienstag die SVP-Kammerabgeordneten.

„Dank eines Abänderungsantrages der SVP-Senatoren ist der Verbleib von Südtirols Feuerwehren im Freiwilligenwesen gewährleistet“, konkretisiert Kammerabgeordneter Daniel Alfreider.

Denn, Italien ordnet dem Ehrenamt nur jene Organisationen zu, die nicht von der öffentlichen Hand kontrolliert und koordiniert werden. Aber: „Für Südtirol gilt eine Ausnahmeregelung, wodurch Feuerwehren und Verband nun von der aufwendigen Buchhaltung befreit sind“, so die Kammerabgeordneten.

Flixbus fährt (vorerst) weiter

Und auch in Sachen Flixbus gibt es römische Neuigkeiten. Der Anti-Flixbus-Passus wurde vorerst gestrichen, die Fernbusse können also weiter fahren.

In den nächsten Monaten soll sich laut Alfreider eine Arbeitsgruppe im Infrastrukturministerium mit der Regelung des zukünftigen Services  und der zukünftigen Konzessionen auseinandersetzen.

stol

stol