Dienstag, 18. August 2020

Kanadas Finanzminister tritt zurück

Kanadas Finanzminister Bill Morneau hat überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Angesichts der „nächsten Phase“ im Kampf gegen die Corona-Pandemie und der wirtschaftlichen Erholung, die „viele Jahre“ dauern werde, sei es „Zeit für einen neuen Finanzminister“, so Morneau am Montagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz.

Angeblich gab es Meinungsverschiedenheiten mit Kanadas Premier Justin Trudeau. - Foto: © APA (AFP) / CHRIS WATTIE
„Darum trete ich als Finanzminister und als Mitglied des Parlaments zurück“, so Morneau. Mehrere kanadische Medien berichteten in der vergangenen Woche von tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten zwischen Morneau und Premierminister Justin Trudeau über die Frage, wie die von der Corona-Pandemie angeschlagene kanadische Wirtschaft wieder angekurbelt werden könnte. Das kanadische Haushaltsdefizit lag zuletzt bei mehr als 340 Milliarden kanadischen Dollar (rund 216 Milliarden Euro).

Umstrittener Regierungsauftrag

Kanadas Ethik-Kommission hatte zudem vergangenen Monat eine Untersuchung wegen eines umstrittenen Regierungsauftrags an eine Wohltätigkeitsorganisation auf Morneau ausgeweitet. Trudeaus Regierung hatte Ende Juni die Organisation WE Charity mit der Umsetzung eines 900 Millionen kanadische Dollar umfassenden Regierungsprogramms beauftragt. Im Zuge des Programms werden Studenten, die während der Corona-Pandemie Freiwilligenarbeit für gemeinnützige Organisationen leisten, Zuschüsse von bis zu 5000 Dollar gewährt.

Die Opposition hatte die Vergabe kritisiert, da Trudeau und mehrere seiner Familienangehörigen in der Vergangenheit von WE Charity als Redner eingeladen worden waren. Trudeaus Mutter, sein Bruder und seine Ehefrau erhielten Honorare in Höhe von insgesamt knapp 300.000 kanadischen Dollar von der Organisation. Die Gründer von WE Charity haben sich mittlerweile wegen der anhaltenden Kritik aus der Vereinbarung zurückgezogen.

Bewerbung als Generalsekretär der OECD

Morneau, der das Amt des Finanzministers seit 2015 ausübte, kündigte an, sich für das Amt des Generalsekretärs der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bewerben zu wollen. Trudeau dankte Morneau für seinen Einsatz in den vergangenen 5 Jahren und betonte, die Bewerbung Morneaus bei der OECD, einer „wichtigen globalen Organisation, die beim Wiederaufbau der globalen Wirtschaft eine entscheidende Rolle spielen wird“, „tatkräftig unterstützen“ zu wollen.

apa