Sonntag, 31. Januar 2021

Kandidaten für neue Übergangsregierung in Libyen stehen fest

Insgesamt 45 Kandidaten bewerben sich um das dreiköpfige Präsidium und das Ministerpräsidentenamt der geplanten Übergangsregierung für Libyen. Das berichtete das UNO-Büro, das die Friedensbemühungen unterstützt (UNSMIL), am Samstagabend in Genf.

Seit Jahren herrscht in Libyen Krieg.
Seit Jahren herrscht in Libyen Krieg. - Foto: © APA (AFP) / MAHMUD TURKIA
Die Übergangsregierung soll das Land bis zu den geplanten Wahlen am 24. Dezember führen. Wer die 4 Positionen einnimmt, entscheiden die 75 Teilnehmer des innenpolitischen Dialogforums, das kommende Woche in der Schweiz tagt. Wo genau, hält UNSMIL geheim. Das Ergebnis soll kommenden Freitag bekanntgegeben werden.

Die Kandidaten hätten sich verpflichtet, nicht bei den landesweiten Wahlen im Dezember anzutreten, teilte UNSMIL mit. Ebenso versprachen sie, alle Vereinbarungen über den politischen Fahrplan einzuhalten und ihre Vermögenswerte in- und außerhalb Libyens im Falle der Wahl offenzulegen.

Zu den Bewerbern zählen unter anderem Innenminister Fathi Bashagha sowie Aguila Saleh, Vorsitzender des in Ostlibyen ansässigen Parlaments, das General Khalifa Haftar unterstützt. Auf der Liste der Kandidaten stehen auch Verteidigungsminister Saleh Namroush und der Vize-Ministerpräsident Ahmed Maiteeg. Unter den 45 sind 3 Frauen.

Die Kandidaten sollen dem Dialogforum in den nächsten Tagen ihre Vorstellungen für die nötigen politischen, wirtschaftlichen und Militärreformen präsentieren. Unter anderem soll in diesem Jahr über eine neue Verfassung abgestimmt werden. Das UNO-Büro will die virtuellen Fragestunden auch für die libysche Bevölkerung öffnen und den Kandidaten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern übermitteln.

In Libyen war nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Dabei kämpft die Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj mit Sitz in Tripolis gegen Haftars Truppen. Unter anderem Russland, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und die Türkei befeuern den Konflikt von außen. Im Oktober 2020 hatten sich die verfeindeten Seiten auf eine Waffenruhe geeinigt. Es gibt aber Sorgen, dass die Gefechte erneut ausbrechen und dass auch der UNO-Prozess die andauernden Machtkämpfe nicht beenden kann.

apa/dpa

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