Samstag, 29. April 2023

Die SVP und die Schwäche der Opposition

„Die SVP könnte erneut von der Schwäche der Opposition profitieren – und damit Glück haben. Denn der große Wurf ist der Partei in den vergangenen Jahren nicht gelungen.“ Ein Kommentar von STOL-Ressortleiter Arnold Sorg.

Die SVP könnte auch bei diesen Landtagswahlen wieder von der Schwäche der Opposition profitieren – und damit Glück haben. Denn der große Wurf ist der Volkspartei in den vergangenen Jahren nicht gelungen. - Foto: © pir

Ein halbes Jahr ist es noch hin bis zu den Landtagswahlen und die Parteien und Kandidaten bringen sich schon fleißig in Stellung. Wie immer in diesen Zeiten sehr gefragt ist die Frage der Fragen: „Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Wahlen wären?“ In den vergangenen Wochen wurde diese Frage 2-mal gestellt: Einmal von der „Südtiroler Wirtschaftszeitung“ und einmal von der Regierungspartei SVP selbst – mit erstaunlich unterschiedlichem Ausgang.

In der einen Umfrage knackt die SVP nach wie vor die 40-Prozent-Marke, während sie in der anderen deutlich darunterliegt. Ebenso sieht die eine Umfrage SVP-Obmann Philipp Achammer in der Wählergunst abgeschlagen, in der anderen wiederum nicht.

Wenn eine Oppositionspartei aufhört, Opposition zu betreiben, nur, um sich für eine Regierungsbeteiligung in Stellung zu bringen, dann nennt man das Selbstaufgabe.
Arnold Sorg


In einem halben Jahr kann noch viel Unvorhergesehenes passieren, aber auch dieses Mal könnte die SVP von einem Faktor profitieren, der ihr schon vor 5 Jahren über die 40-Prozent-Marke geholfen hat: die eklatante Schwäche der Opposition.

Dem Zeitgeist folgend müssten eigentlich die Grünen deutlich im Aufwind sein. Doch was hat man gehört von den Grünen in den vergangenen Jahren? Sehr wenig, außer Applaus für die Linie des Landeshauptmanns, sodass man manchmal gar nicht mehr wusste, wer zu welcher Partei gehört. Wenn eine Oppositionspartei aufhört, Opposition zu betreiben, nur, um sich für eine Regierungsbeteiligung in Stellung zu bringen, dann nennt man das Selbstaufgabe.

Die anderen Parteien haben zwar immer wieder gestichelt, sich aber kaum durch knallharte Opposition hervorgetan, sodass auch sie wohl auf keinen großen Stimmenzuwachs hoffen können.

In den vergangenen Monaten hatte man das Gefühl, dass es sich bei der SVP nicht um eine, sondern um 2 Parteien handelt, die sich unversöhnlich gegenüberstehen.
Arnold Sorg


Somit könnte die SVP auch dieses Mal wieder von der Schwäche der Opposition profitieren – und damit Glück haben. Denn der große Wurf ist der Volkspartei in den vergangenen Jahren nicht gelungen. Viel eher ist die große alte Partei durch Dauerstreit und Grabenkämpfe aufgefallen.

Um nicht falsch verstanden zu werden: Streit und Grabenkämpfe gab es in der SVP schon immer. Unterschiedliche Strömungen gehören sozusagen zur DNA einer Sammelpartei.

In den vergangenen Monaten hatte man aber das Gefühl, dass es sich bei der SVP nicht um eine, sondern um 2 Parteien handelt, die sich unversöhnlich gegenüberstehen. Dieser Dauerstreit führte auch dazu, dass die SVP manches Mal vergessen hatte, worum es eigentlich geht: sich nicht um sich selbst zu kümmern, sondern um die Anliegen der Bürger.

Aber trotz allem: Die Schwäche der Opposition könnte wieder einmal zur Stärke der SVP werden. Und sie vor einem Absturz bewahren. Doch ob die Volkspartei sich langfristig darauf verlassen wird können? Ganz klar: Nein!

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stol

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