Dienstag, 21. Juli 2015

Kaufhaus Bozen: Gemeinderäte entscheiden autonom

Der Bozner Gemeinderat wird spätestens am Donnerstag eine Entscheidung zum Kaufhaus Großprojekt treffen. SVP und PD wollen die Entscheidung den Gemeinderäten überlassen.

Bis Donnerstag wird im Bozner Gemeinderat eine Entscheidung zum Kaufhaus-Projekt fallen.
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Bis Donnerstag wird im Bozner Gemeinderat eine Entscheidung zum Kaufhaus-Projekt fallen.

Auch zwei Tage vor dem Votum im Gemeinderat gibt es weder im PD noch in der SVP eine klare Marschrichtung in Sachen Kaufhaus Bozen. 

Daher lassen die Parteien ihren Mitgliedern freie Hand und appellieren an deren Verantwortung.

"Wir überlassen es den Gemeinderäten, sich für oder gegen das Projekt auszusprechen", bestätigte Bozens Vizebürgermeister und SVPler Klaus Ladinser. Damit werde die Verantwortung auch nicht von der Partei auf die einzelnen Leute verschoben, sondern diesen werde es zugestanden, nach ihrer Überzeugung zu handeln. 

„Wie ich mich selbst entscheide, wird erst am Donnerstag- oder Freitagabend bekannt werden“, lässt sich auch Bürgermeister Luigi Spagnolli, der den Grünen eigentlich sein Nein zum Projekt zugesichert hatte, nicht in die Karten blicken. 

Für Mittwoch hat Spagnolli eine Mehrheitssitzung einberufen. Dabei soll auch auf letzte rechtliche Bedenken der Gemeinderäte eingegangen werden. Es betrifft die rechtlichen Konsequenzen, die auf sie bei einem Votum für oder gegen das Benko-Projekt zukommen könnten. 

stol

stol