Dienstag, 28. April 2015

Kein Auftritt in Doppelrolle

In der unbeliebten Doppelrolle Spieler/Schiedsrichter will Andreas Pöder Familienlandesrätin Waltraud Deeg ertappt haben: Als Vorsitzende des Familienbeirates habe sie selbst ihrem eigenen Entwurf zum Personalgesetz ein positives Gutachten verpasst. Doch die Landesrätin kontert.

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Foto: © STOL

Dem positiven Gutachten des Familienbeirates kann Andreas Pöder nicht allzu viel Gutes abgewinnen. Der Abgeordnete der BürgerUnion will nämlich erkannt haben, dass die Landesregierung beim neuen Personalgesetz in doppelter Funktion agiert: nämlich als Spieler und Schiedsrichter zugleich.

Ende der vergangenen Woche stimmte der Familienbeirat – der vollzählig 19 Mitglieder umfasst – dem Entwurf des umstrittenen Personalgesetzes zu. Einstimmig.

„Alles andere wäre eine große Überraschung gewesen“, meint Pöder am Dienstag. Fungiere Familienlandesrätin Waltraud Deeg doch als Einbringerin des Gesetzes als auch als Vorsitzende des Beirates zu gleichen Teilen. „Quasi als eine ihrer ersten Amtshandlungen im Familienbeirat hat sie (Waltraud Deeg; Anm.d.Red.) sich mal schnell ein positives Gutachten zum eigenen Personalgesetz gegeben – was sonst“, folgert Pöder.

Deeg wünscht sich mehr „positive Inputs“

Die Landesrätin aber kontert: „Ich habe mich in dieser Abstimmung enthalten, als Einzige. Nicht, weil ich nicht von den Inhalten des Gesetzes überzeugt bin, sondern weil ich, als Einbringerin des Gesetzes, nicht meine Stimme abgeben wollte“, klärt Deeg im Gespräch mit STOL. „Ich würde mir wünschen, wenn manche Kollegen positive Inputs bringen würden und nicht immer nur das Haar in der Suppe suchen.“

Pöder will das so nicht auf sich sitzen lassen: "Ich habe nicht in Abrede gestellt, dass Landesrätin Deeg sich als Mitglied des Familienbeirates bei der Begutachtung ihres Personalgesetzentwurfes der Stimme enthalten hat. Sie führte jedoch den Vorsitz im Familienbeirat bei der Begutachtung des Personalgesetzes und unterzeichnete das Gutachten für ihren eigenen Gesetzentwurf." Auf die Aussage von Landesrätin Deeg, sie würde sich mehr Inputs wünschen, erinnert der Abgeordnete daran, "wie oft sie Nein zu den vielen Vorschlägen der Opposition sagt". 

stol

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