Donnerstag, 12. September 2019

Keine 5G-Tagung, weil Lega nicht gefragt wurde

Am Dienstag noch mit viel Trommelwirbel als fraktionenübergreifende Initiative angekündigt, hat der Landtag am Mittwoch den Antrag auf eine 5G-Mobilfunktechnik-Tagung versenkt. Denn: Die Lega war zur Unterzeichnung nicht geladen worden.

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Foto: © D

Die Lega zeigte sich entsprechend verschnupft, Mitunterzeichner Gert Lanz (SVP) fühlte sich aufs Eis geführt, und Landeshauptmann Arno Kompatscher sah „keinen Zufall“ im Ausschluss der Lega. Das sei ein klares politisches Signal.

Erstunterzeichnerin Brigitte Foppa (Grüne) wolle irgendetwas in eine bestimmte politische Richtung bewegen, z.B. mit der SVP reden und mit der Lega nicht. Sie habe die Lega nicht gesucht, aber auch nicht ausgeschlossen, betonte Brigitte Foppa. Der Koalitionspartner hätte die Lega ja informieren können. Auch die Lega könne den entsprechenden Beschlussantrag unterzeichnen, wenn sie wolle, so Foppa.

Doch das Angebot reichte der Lega nicht aus, Carlo Vettori (Lega) verlangte, den Antrag zurückzuziehen und neu vorzulegen – und davor alle zur Unterschrift einzuladen , ansonsten werde die Mehrheit dagegen stimmen.

Andreas Leiter Reber (Freiheitliche) zeigte zwar Verständnis für die Haltung der Lega. Andererseits würde der Lega auch kein Zacken aus der Krone fallen, wenn sie jetzt unterschreibe. Hier werde ein Theater aufgeführt. Niemand würde verstehen, wenn man den Antrag jetzt zurückziehe und tags drauf gleich wieder einbringe, argumentierte Foppa – und zog nicht zurück.

Die Lega blieb ebenfalls hart, und der Antrag wurde schließlich mit 14 Ja und 19 Nein abgelehnt.

D

stol