Samstag, 08. Juni 2019

Keine Einigung über neue EU-Spitze am „Mini-Gipfel”

Im Streit über die neue Führung der Europäischen Union ist kein rasches Ende in Sicht. Ein „Mini-Gipfel” der Regierungschefs von Belgien, den Niederlanden, Portugal, Spanien, Lettland und Kroatien in Brüssel über die Besetzung von EU-Spitzenjobs endete am späten Freitagabend ohne greifbares Ergebnis.

Der „Mini-Gipfel” mehrerer Regierungschefs endete am Freitagabend ergebnislos.
Der „Mini-Gipfel” mehrerer Regierungschefs endete am Freitagabend ergebnislos. - Foto: © shutterstock

”Das Treffen war konstruktiv, es gab Annäherungen bei Elementen der strategischen Agenda” für die nächsten Jahre, hieß es anschließend in einer kurzen Erklärung. „Herausforderungen wurden benannt.” Man habe vereinbart, sich mit den eigenen Parteienfamilien auszutauschen und miteinander in engem Kontakt zu bleiben. Das ersetze aber nicht den Auswahlprozess im Europäischen Rat und im Europaparlament.

Es geht vor allem um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Ansprüche erheben der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, und der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, die beide Spitzenkandidaten bei der Europawahl waren. Auch die Liberale Margrethe Vestager aus Dänemark rechnet sich Chancen aus.

Kandidat muss mit Mehrheit nominiert werden

Die Ausgangslage ist jedoch kompliziert. Wer die Kommission künftig führen will, braucht nicht nur eine Mehrheit im EU-Parlament, wo mindestens ein Dreierbündnis nötig wäre. Darüber hinaus müsste der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs den Kandidaten mit der nötigen Mehrheit nominieren. Dort haben sich der französische Präsident Emmanuel Macron und andere bereits gegen Weber gestellt.

apa/dpa

stol