Donnerstag, 18. Juni 2020

Kenia für 2 Jahre in den UN-Sicherheitsrat gewählt

Als letztes von 5 Ländern ist Kenia am Donnerstag bei einer Abstimmung im 2. Wahlgang in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Das Land kam bei der Wahl in New York auf 129 Stimmen, eine Stimme mehr als die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Der Konkurrent Dschibuti erhielt nur 62 Stimmen.

Kenia, Mexiko, Indien, Norwegen und Irland für 2 Jahre einen der nichtständigen Sitze im   UN-Sicherheitsrats bekleiden.
Kenia, Mexiko, Indien, Norwegen und Irland für 2 Jahre einen der nichtständigen Sitze im UN-Sicherheitsrats bekleiden. - Foto: © APA/afp / HAZEM BADER
Von Januar 2021 an wird Kenia damit wie die bereits am Mittwoch bestätigten Kandidaten Mexiko, Indien, Norwegen und Irland für 2 Jahre einen der nichtständigen Sitze in dem wichtigen UN-Gremium bekleiden. Der Rat ist die einzige Instanz, die für die Mitgliedsstaaten rechtlich bindende Resolutionen verabschieden und Militär entsenden kann.

Er besteht aus 15 Staaten. Fünf von ihnen sind ständige Mitglieder; 10 weitere werden für 2 Jahre in das Gremium gewählt. Jährlich werden 5 der nichtständigen Mitglieder neu bestimmt. Die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich besitzen Veto-Recht und können damit im Alleingang Entscheidungen blockieren. Anfang 2021 werden Deutschland, Belgien, die Dominikanische Republik, Indonesien und Südafrika aus dem Rat ausscheiden. Für Estland, Niger, Saint Vincent, Tunesien und Vietnam endet die Mitgliedschaft im Januar 2022.

dpa

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