Mittwoch, 04. September 2019

Klausur auf Schloss Tirol: Transitverkehr im Fokus

100 Jahre nach der Trennung der Länder Tirol und Südtirol stand die gemeinsame Arbeit zu grenzüberschreitenden Themen im Mittelpunkt der Gespräche, zu denen sich die Landesregierungen von Südtirol und Tirol auf Schloss Tirol am Mittwoch an einen Tisch gesetzt haben. Zu 9 Themen von Transit bis Naturgefahrenmanagement haben die beiden Regierungen eine Zusammenarbeit vereinbart.

Zu 9 Themen haben die beiden Landesregierungen auf Schloss Tirol eine Zusammenarbeit vereinbart. - Foto: DLife
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Zu 9 Themen haben die beiden Landesregierungen auf Schloss Tirol eine Zusammenarbeit vereinbart. - Foto: DLife

„Gemeinsam können wir für beide Länder mehr erreichen“, betonte Landeshauptmann Arno Kompatscher. „Wir arbeiten mit keinem Bundesland in Österreich so intensiv zusammen, wie mit Südtirol“, unterstrich der Landeshauptmann des Bundeslandes Tirols Günther Platter.

Nach intensiver Vorbereitung in den Ressorts der Landesräte und in den jeweiligen Verwaltungen und nach ausgiebiger Diskussion bei der Klausur, in der noch Schwerpunktsetzungen gemacht wurden, haben die beiden Landesregierungen ein Einvernehmen zu neun Punkten erzielt. Die Landeshauptleute haben die Gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

9 Themen

Die Themen reichen dabei vom Transit über den Brenner, dem Zusammenschluss der Breitbandinfrastruktur, der Studientitelanerkennung, der Ärzteausbildung, der flächendeckenden tierärztlichen Versorgung, der Vernetzung bei der Seniorenbetreuung, der Frauenhäuser, der Zusammenarbeit in den Museen hin bis zum überregionalen Management von Naturgefahren.

In all diesen Bereichen wollen wir nun gemeinsam konkrete Maßnahmen setzen", sagte Kompatscher und verwies auf das wichtigste gemeinsame Ziel, nämlich die Entlastung der Anrainer vom Transitverkehr auf der Brennerroute. Diese könne, so Kompatscher, nur durch die Verlagerung des Güter- und Personenverkehrs erreicht werden. "Für eine Entlastung der Menschen an der Brennerstrecke braucht es eine geeignete Schieneninfrastruktur, Verladebahnhöfe, eine wettbewerbsfähige Bahn, Kostenwahrheit und auch Regelungsmechanismen", hob Kompatscher hervor.

Auch aufgrund der letzthin erzielten Verhandlungsergebnisse in Berlin oder in Rom wollen wir eine aktualisierte gemeinsame Position einnehmen. Wir wollen also bei den in Kürze neuen Regierungen in Rom und in Wien sowie bei der neuen EU-Kommission bei allen Verkehrsfragen ein gemeinsames Statement abgeben, einen gemeinsamen Forderungskatalog präsentieren aber auch einen Beitrag der Länder anbieten“, betonte Kompatscher.

„Themen in Angriff nehmen, die die Bürger interessieren“

Ein gemeinsames konkretes Arbeitsprogramm, vor allem auch bei schwierigen Themen, sei die richtige Antwort gerade vor dem Hintergrund, dass die beiden Länder vor 100 Jahren getrennt worden sind, sagte der Landeshauptmann des Bundeslandes Tirol Platter. „Wir nehmen nun Themen in Angriff, die die Bürger interessieren“, erklärte er.

Auch im Bundesland Tirol nehme die Reduzierung des Transitverkehrs eine herausragende Rolle in der politischen Arbeit ein. „Die Belastungsgrenze für Mensch, Tier und Infrastruktur ist längst bei weitem überschritten, denn wir haben mehr Verkehr über den Brenner als über allen anderen sechs Übergängen in den Alpen. In Berlin, München aber auch in Italien brauchen wir ein gemeinsames Vorgehen, um den Transit über den Brenner unattraktiver zu machen“, betonte Platter.

Glasfasernetze zusammenschließen

Auch beim Naturgefahrenmanagement wolle man künftig grenzüberschreitend arbeiten, so Platter, dafür könne im alten Zollgebäude am Brenner, das das Bundesland Tirol angekauft hat, ein Einsatzzentrum eingerichtet werden.

Südtirol und Tirol seien Vorreiter in punkto Breitband – nun gelte es die Glasfasernetze zusammenzuschließen, sagte Platter und nannte als weiteres wichtiges Thema die Studientitelanerkennung.

Um die gemeinsame Arbeit zu grenzüberschreitenden Anliegen zu intensivieren wollen sich die beiden Landesregierungen künftig mindestens einmal im Jahr treffen, kündigte Kompatscher an.

lpa

stol