Sonntag, 16. Dezember 2018

Koalition: Kein Abschluss vor Weihnachten

Am Samstag hat die Top-Arbeitsgruppe, bestehend unter anderem aus Landeshauptmann, SVP-Obmann sowie den vier Lega-Abgeordneten, den ganzen Tag lang am Koalitionsabkommen gefeilt. Zu einem Abschluss ist es nicht gekommen.

Die elfköpfige Top-Arbeitsgruppe bei den Verhandlungen am Samstag. - Foto: DLife
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Die elfköpfige Top-Arbeitsgruppe bei den Verhandlungen am Samstag. - Foto: DLife

Eigentlich sollte das Abkommen am Samstag stehen. Und eigentlich sollten die jeweiligen Parteigremien am kommenden Donnerstag grünes Licht geben. Aber es kam anders als geplant.

Nur von einer kurzen Mittagspause unterbrochen, verhandelte die elfköpfige Top-Arbeitsgruppe um Landeshauptmann Arno Kompatscher, SVP-Obmann Philipp Achammer  sowie die vier Lega-Abgeordneten um Koordinator Massimo Bessone, bis 17 Uhr am Abend.

Im Laufe des Nachmittags wurde aber immer deutlicher, dass der anvisierte Zeitplan nicht einge- halten werden kann. „Wir haben gemerkt, dass wir einfach noch Zeit brauchen“, betonte dazu SVP-Obmann Philipp Achammer gestern Abend gegenüber der „Zett“. Zu einzelnen Punkten hätte es einfach sehr viel Diskussionsbedarf gegeben.

Sensible Punkte Europa & Autonomie

Woran hakte es also? Bei den bekannten Themen Europa und Autonomie. „Es ist oft genug deutlich geworden, dass es zu Europa unterschiedliche Sichtweisen gibt“, so Achammer – beispielsweise, was die grenzüberschreitende Zusammenarbeit betreffe. Lange Diskussionen habe es auch beim Thema Autonomie gegeben, „nicht grundsätzlicher Natur, sondern in dem Sinne, was autonomiepolitisch in den nächsten Jahren zu tun ist.“

Nicht zuletzt waren die von den vier Arbeitsgruppen formulierten Texte zum Teil recht ambitioniert und müssen im Detail nun noch besser abgestimmt beziehungsweise die Finanzierung geprüft werden. Über Ressorts oder Posten wurde laut Achammer am Samstag noch nicht diskutiert.

Okay der Parteien erst nach Weihnachten

„Wir werden sicherlich noch die gesamte, kommende Woche für die Diskussion des Textes brauchen“, betonte gestern Philipp Achammer. Schon am heutigen Sonntag wird innerhalb der jeweiligen Parteien weiter an den Vorschlägen gefeilt. Anfang der Woche geht's dann mit bilateralen Verhandlungen weiter.

Steht schließlich – so hofft der SVP-Obmann – am Ende der Woche der endgültige Text des Abkommens, könnten die jeweiligen Parteigremien in den Weihnachtsfeiertagen grünes Licht geben. Oder in den ersten Tagen des neuen Jahres.

Z/ch

stol