Freitag, 16. November 2018

Koalition: Statt Klarheit alles viel schwieriger

Am Donnerstag hat die Südtiroler Volkspartei SVP 2 Stunden lang mit der Lega beraten, anschließend mit den Grünen. Am Samstag folgt zuerst ein Gespräch mit dem PD und anschließend ein Gespräch mit PD und Grünen. Die zweite Runde der Verhandlungen hätte vieles erleichtern sollen, aber das Gegenteil ist der Fall. Eines aber steht fest: Trotz Machtwechsel an die Lega will die SVP weiterhin in der Regionalregierung sitzen.

Am Donnerstag hat die Südtiroler Volkspartei SVP 2 Stunden lang mit der Lega beraten.
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Am Donnerstag hat die Südtiroler Volkspartei SVP 2 Stunden lang mit der Lega beraten. - Foto: © D

„Es ist schwieriger geworden, denn beide waren entgegenkommender als erwartet“, so SVP-Obmann Philipp Achammer.

Landeshauptmann Arno Kompatscher gab sich zurückhaltend und meinte im Gespräch mit dem Tagblatt „Dolomiten“, dass man mit beiden Parteien die schwierigen Punkte erörtert. Zu diesen Punkten gehörten auch Europa und gewisse Sprüche von Matteo Salvini. „Wir haben erklärt, dass wir von Europa gar nicht so weit entfernt und in Sachen Autonomie, die zur DNA der Lega gehört, sehr nahe sind“, betonte Lega-Chef Massimo Bessone.

Eine konstruktive Lega hinter verschlossenen Türen

Die Lega habe sich hinter verschlossenen Türen konstruktiv verhalten, mit Wert auf das Zusammenleben und konkreter Sacharbeit.

Guter Dinge sind auch die Grünen: Riccardo Dello Sbarba empfand, dass es gut gelaufen sei – im Falle einer Koalition würde er zum Landesrat aufsteigen. Mit der SVP habe man das Was-wäre-wenn anhand der Themen Wirtschaft, Landwirtschaft, Autonomie und Schule durchgespielt. Dabei haben die Grünen eine dreisprachige Schule als „Fernziel“ dargestellt.

Einen „Mentalitätsrückschritt“ verhindern

Von „Kreuzverhör“ könne aber keine Rede sein. Man kennt sich. „Und wir kennen Sprache, Land und Leute – im Gegensatz zu anderen kommen wir nicht vom Mars“, spielt Dello Sbarba auf die Lega an, die in Südtirol nie stark war und diesmal dank Salvini-Welle so stark gewählt wurde, berichtet das Tagblatt „Dolomiten“ am Freitag. In erster Linie wollen die Grünen einen „Mentalitätsrückschritt“ verhindern, so Brigitte Foppa von den Grünen.

Die SVP lässt keinen Zweifel daran, dass sie trotz Machtwechsel an die Lega weiterhin in der Regionalregierung sitzen will. Am Mittwoch tagt der Regionalrat zum ersten Mal. „Wie im Landtag wird auch dort das Präsidium unsererseits nur provisorisch besetzt“ so Arno Kompatscher. Voraussichtlich bleibt Thomas Widmann interimistisch Regionalratsvizepräsident.

Achammer macht sich seine Rechnung

Die Regionalregierung will die SVP erst nach der Landesregierung bilden. „Wenn man 1+1 zusammenzählt, wäre es natürlich einfacher, wenn man dieselben Mehrheiten hätte, es also in Südtirol eine Koalition mit der Lega gäbe“, sagt Achammer. „Auch wenn es anders kommt, muss es aber einen Weg der Zusammenarbeit geben“, betont er.

stol

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