Donnerstag, 09. Juli 2015

Kommt Staatspräsident Mattarella noch heuer nach Südtirol?

Es ist längst zur Tradition geworden, dass sich Italiens Staatspräsidenten in Südtirol einfinden. Während Ex-Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi derzeit in Seis urlaubt, hat Landeshauptmann Arno Kompatscher beim Zusammentreffen mit Sergio Mattarella am Donnerstag die Gunst genutzt, auch den aktuellen Staatspräsidenten einzuladen.

Arno Kompatscher lud Staatspräsident Sergio Mattarella nach Südtirol ein.
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Arno Kompatscher lud Staatspräsident Sergio Mattarella nach Südtirol ein.

Erstmals seit seinem Amtsantritt hat Mattarella die Regierungschefs der Regionen und Autonomen Länder zu einem Gedankenaustausch empfangen. Bedeutsam war dieses Treffen aus Südtiroler Sicht, weil der oberste Hüter der Verfassung zuständig für die Einhaltung der Autonomiebestimmungen ist.

"Ich bin zuversichtlich, dass Staatspräsident Mattarella wie sein Vorgänger auch der besonderen Situation Südtirols und den Eigenheiten unserer Autonomie Rechnung tragen wird", sagte Landeshauptmann Arno Kompatscher nach dem Treffen. 

Mattarella sei durch seine Vorgeschichte sehr gut mit den Besonderheiten Südtirols vertraut. 2001 ist Mattarella im Wahlkreis Trentino-Südtirol ins Parlament gewählt worden und immer wieder haben ihn institutionelle Besuche als Bildungsminister und später auch als Verteidigungsminister nach Bozen geführt.

Und auch in Zukunft sollen diese Besuche nicht aufhören.

Ein Besuch bereits heuer oder erst im kommenden Jahr?

Kompatscher nutzte die Begegnung, um Mattarella nach Südtirol einzuladen. "Der Staatspräsident kennt unser Land sehr gut und versicherte, er werde versuchen, noch heuer im Sommer oder im nächsten Jahr auf Urlaub nach Südtirol zu kommen", so Kompatscher.

Ein offizieller Besuch Mattarellas in Südtirol könnte dann im kommenden Jahr erfolgen.

 

Staatspräsident Mattarella lud die Regierungschefs von Regionen und Ländern in den Quirinalspalast. 

Kompatscher hatte auch Gelegenheit, das Staatsoberhaupt auf die besonderen Bedürfnisse Südtirols hinzuweisen: "Ich habe den Staatspräsidenten auch auf die Sonderstellung des Landes innerhalb der Regionen mit Sonderstatut aufmerksam gemacht."

Bessere Einbeziehung der Regionen in die Entscheidungsprozesse

Wichtigstes Thema der Aussprache war die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Staat und Regionen. Staatspräsident Sergio Mattarella unterstrich, dass eine bessere Einbeziehung der Regionen in Entscheidungsprozesse notwendig sei. 

Überall dort, wo die mittlere Regierungsebene zwischen Staat und Gemeinden einen guten Austausch pflegt, funktioniere die Zusammenarbeit am besten, sagte das Staatsoberhaupt.

So, als würde man von den Besten abschreiben

Zur Freude von Kompatscher unterstrich auch der Präsident der Regionenkonferenz, Sergio Chiamparino, wie wichtig eine stärkere Rolle der Länder und Regionen sei. Er begann seine Rede mit einem scherzhaften Vergleich: nämlich, dass er, als er zur Schule ging, zwar abgeschrieben habe, aber wenn, dann nur von den Besten.

"Und diesem Beispiel folgend sollte man sich an dem Modell der deutschen Bundesländer orientieren", regte Chiamparino an, in diesem Sinne noch einmal die Verfassungsreform anzupassen.

Es brauche starke Regionen mit vielen Kompetenzen, aber die Regionen selbst müssten gut genug sein, um diese gut umzusetzen.

Autonomien sind bereit, Verantwortung zu übernehmen

Auch der Präsident der Lombardei, Roberto Maroni und Debora Serracchiani, Präsidentin von Friaul-Julisch Venetien und somit Sprecherin der Regionen mit Sonderstatut, schlugen in dieselbe Kerbe. Serracchiani sagte, die Autonomien seien bereit, Verantwortung zu übernehmen, bräuchten aber auch die entsprechenden Ressourcen dazu.

Man sei bereit, die Autonomien weiter auszubauen.

Der Präsident Apuliens, Michele Emiliano, verwies darauf, dass die Regionen im Süden bezüglich der Bekämpfung der Korruption sich ihrer Eigenverantwortung bewusst seien, aber auch darauf bauen, vom Staat nicht im Stich gelassen zu werden.

stol/lpa/ker

stol