Donnerstag, 25. Mai 2017

Kompatscher bei Alfano: Abschiebehaftzentren geplant

Es waren wichtige Themen, die Landeshauptmann Arno Kompatscher mit nach Rom nahm. Bei einem Treffen mit Außenminister Angelino Alfano wurden unter anderem die Flüchtlingsfrage und Italiens außenpolitische Maßnahmen zur Begrenzung der Migration besprochen.

Landeshauptmann Arno Kompatscher mit Außenminister Angelino Alfano - Foto: LPA/Katharina Tasser
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Landeshauptmann Arno Kompatscher mit Außenminister Angelino Alfano - Foto: LPA/Katharina Tasser

Alfano berichtete beim Besuch von Landeshauptmann Kompatscher mit seinem Tiroler Kollegen Günther Platter über die Bemühungen Italiens, die Beziehungen zu afrikanischen Ländern zu pflegen und mit Hilfe von Kooperationsabkommen, die Migration in Richtung Europa zu begrenzen.

„Es gilt, das Inseestechen der Boote an der nordafrikanischen Küste zu stoppen: Das Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben. Minister Alfano hat uns im Detail erläutert, welche die Strategie Italiens ist und auf welchen verschiedenen Fronten sich der Staat um eine Stabilisierung bemüht“, so Kompatscher nach dem Treffen. Dabei suche die Regierung in Rom in erster Linie die Zusammenarbeit mit Libyen, wo gemeinsam mit den europäischen Partnern und mit Unterstützung der Hilfsorganisationen bereits in den nächsten Monaten die Voraussetzungen für die Errichtung von Auffangzentren geschaffen werden sollen.

1900 Plätze in Südtirol

„In diese Auffangzentren werden dann die geretteten Menschen gebracht, womit dem Schlepperwesen das Handwerk gelegt werden soll“, so Landeshauptmann Kompatscher. Zu diesem Zweck arbeite Italien auch mit den Hilfsorganisationen zusammen und unterstütze die Ausbildung der libyschen Küstenwache.

Neben der Zusammenarbeit mit Libyen suche Italien aber auch die Kooperation mit anderen afrikanischen Staaten, um die Migration von der Sahara Richtung Norden zu bremsen. „Sowohl das Innen- als auch das Außenministerium sehen in der derzeit hohen Zahl an Ankünften einen Zusammenhang mit den geplanten Maßnahmen“, erklärte Landeshauptmann Kompatscher.  Südtirol werde seine Quote an Aufnahmeplätzen erfüllen, die bei 1900 liegt, betonte der Landeshauptmann. Derzeit stehen 1500 Plätze zur Verfügung. 

Abschiebehaftzentren geplant - Eines davon auch in Trentino-Südtirol

Über das Thema der Migration hatte Landeshauptmann Kompatscher bereits am Mittwoch mit dem für Migrationsfragen zuständige Staatssekretär im Innenministerium, Domenico Manzione, gesprochen. Dabei ging es auch um die Einrichtung der Abschiebehaftzentren für Personen ohne Asylrecht (CPR- Centri di permanenza per il rimpatrio).

Geplant ist die Schaffung kleinerer Zentren im Einvernehmen mit den Regionen. Ein Zentrum soll auch in der Region Trentino-Südtirol entstehen. Bei einem Treffen Mitte Juni werden Südtirol und das Trentino im Innenministerium in Rom ihre Vorstellungen und Vorschläge einbringen. "Wir können nicht vom Staat Maßnahmen fordern und uns aus der Verantwortung ziehen, wenn unserer Mitarbeit gefragt ist", betonte Kompatscher. 

lpa/stol

stol