Mittwoch, 02. Oktober 2019

Kompatscher trifft Minister Boccia

Um die Autonomie, die Durchführungsbestimmungen und die Beziehungen zwischen Land und Regierung ging es bei dem Gespräch zwischen Südtirols Landeshauptmann und dem Regionenminister. Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am Mittwoch in Rom mit dem neuen italienischen Minister für „regionale Angelegenheiten und Autonomie“, dem 51-jährigen Francesco Boccia zusammengetroffen.

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am Mittwoch in Rom mit dem neuen italienischen Minister für „regionale Angelegenheiten und Autonomie“,Francesco Boccia, zusammengetroffen.
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Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am Mittwoch in Rom mit dem neuen italienischen Minister für „regionale Angelegenheiten und Autonomie“,Francesco Boccia, zusammengetroffen. - Foto: © lpa/Michele Bolognini

Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am Mittwoch in Rom mit dem neuen italienischen Minister für „regionale Angelegenheiten und Autonomie“,dem 51-jährigen Francesco Boccia zusammengetroffen.„Der Minister ist über die Geschichte und die Besonderheiten unseres Landes sehr gut informiert“, berichtete Landeshauptmann Kompatscher nach dem Gespräch.
Er zeigte sich auch hoffnungsvoll, was die künftige Zusammenarbeit angeht: „Ich bin überzeugt, dass wir einen fruchtbringenden Dialog aufbauen mit dem gemeinsamen Ziel, Südtirols Autonomie weiterzuentwickeln und sie an neue Erfordernisse anzupassen.“ Bei diesem ersten Zusammentreffen mit dem neuen Regionenminister erhielt Südtirols Landeshauptmann vor allem Einblick in die Leitlinien der neuen Regierung in Bezug auf Autonomie und Minderheitenschutz. Nach den Worten Kompatschers „bestehen beste Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit, die Südtirols Besonderheiten weiter stärkt und uns immer mehr als Modell einer gelungenen Selbstverwaltung und des friedlichen Zusammenlebens wahrnimmt.“

Primäre Zuständigkeit bei Personal sichern

Landeshauptmann Kompatscher befasste Minister Boccia mit verschiedenen autonomiepolitischen Fragen. So unterbreitete er eine Auflistung der Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut, die auf eine Genehmigung durch den Ministerrat harren. „Unter diesen findet sich auch jene zum Personal“, informierte Kompatscher. Sie soll dem Land die vom Autonomiestatut garantierte primäre Zuständigkeit auch nach der Privatisierung der Arbeitsverhältnisse in der öffentlichen Verwaltung sichern. Dies, betonte der Landeshauptmann, sei ein grundlegender Schritt, um die Verhandlungen über den bereichsübergreifenden Kollektivvertrag zufriedenstellend fortsetzen und abschließen zu können, da Südtirol dadurch mehr Handlungsspielraum erhalte.

Sechser- und Zwölferkommission rasch einsetzen

In diesem Zusammenhang ersuchte der Landeshauptmann das Ministerium für regionale Angelegenheiten auch, so bald wie möglich die Vertretung der Regierung in Rom in der Sechser- und Zwölferkommission namhaft zu machen. Die Ernennung der beiden Gremien, deren Aufgabe es unter anderem ist, Entwürfe von Durchführungsbestimmungen vorzulegen, „ist für die Verabschiedung von Durchführungsbestimmungen und somit für die Umsetzung und Entwicklung der Autonomie wesentlich“. Zum Abschluss des Treffens lud Landeshauptmann Kompatscher Minister Boccia zu einem Besuch in Südtirol ein, um sich ein umfassendes Bild des Landes zu machen.

lpa