Donnerstag, 11. Oktober 2018

Kompatscher will über 40 Prozent

Arno Kompatscher geht mit offenbar etwas gedämpften Erwartungen in die Landtagswahl am 21. Oktober. Er wolle mit der Südtiroler Volkspartei „über 40 Prozent” erreichen, sagte der Spitzenkandidat im APA-Interview. Dies wäre ein „gutes Ergebnis”. Die Wiedererlangung der absoluten Mandatsmehrheit werde hingegen „schwierig” und sei „ein Traumziel”.

Für Kompatscher ist die absolute Mehrheit unrealistisch Foto: APA
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Für Kompatscher ist die absolute Mehrheit unrealistisch Foto: APA

Vor einem Jahr hatte der Landeschef im Gespräch mit der APA die Rückholung der „Absoluten” noch als „erklärtes Ziel” bezeichnet. Es sei „jetzt wieder realistischer als vor fünf Jahren, dieses Ziel zu erreichen”, hatte Kompatscher damals erklärt und hinzugefügt: Enttäuschend wäre ein Wahlergebnis, das unter dem der Landtagswahl im Jahr 2013 liegt.

Bei dem Urnengang war die Sammelpartei auf 45,7 Prozent der Stimmen gekommen und hatte erstmals seit 1948 die absolute Mandatsmehrheit, um ein Mandat, verfehlt.

Realistisch sein

„Man muss die Rechnung mit der Realität machen“, meinte der 47-Jährige, der nach der Wahl 2013 Langzeitlandeshauptmann Luis Durnwalder nachgefolgt war, nunmehr. Derzeit hätten es „moderate Volksparteien der bürgerlichen Mitte” überall schwer. Populistische Bewegung seien im Aufwind, er konstatiere eine Polarisierung der Gesellschaft - etwa aufgrund von Globalisierung, Digitalisierung und Migration. Für die Südtiroler Volkspartei als „eine der letzten Volksparteien in Europa” wäre ein Ergebnis über 40 Prozent zweifelsohne ein gutes Ergebnis. „Ich bin zuversichtlich. Und je deutlicher über 40 Prozent, desto besser”, so Kompatscher. Dass es schwierig werde die „Absolute” zu erreichen, habe er bereits vor einem Jahr gewusst.

Es werde immer schwerer - vor allem in Zeiten von Fake-News und Internet-Blasen - mit einer Politik der „Berechenbarkeit, Vernunft und Stabilität” Wähler in einem solch großen Ausmaß zu erreichen wie früher. Der „Kitt” zwischen Land und Partei sei heutzutage nicht mehr so vorhanden wie damals, als man spürbar für die gesamte Bevölkerung noch darum kämpfen habe müssen, eine deutschsprachige Schule oder einen Kindergarten zu haben.

In der heutigen Zeit, in der all dies autonomiepolitisch erreicht ist, würden hingegen oft „Aufgeregtheiten” zu Wahlentscheidungen führen - sei es das Stehen im Stau knapp vor der Wahl oder eine längere Wartezeit für eine Augenoperation des Großvaters. „Das ist eben die neue Gesellschaft”, resümierte Kompatscher. Doch er spüre, dass angesichts der instabilen Verhältnisse in Italien und Europa die Erkenntnis bei der Bevölkerung wachse, dass eine handlungsfähige Regierung mit einer starke SVP der Garant für die wirksamste Vertretung der Interessen Südtirols, besonders in Rom, ist.

Bei „Dolomiten”-Umfrage auf 39 Prozent

Eine Umfrage des Tagblatts „Dolomiten” sah die SVP jedoch im August nur bei 39 Prozent. „Es gilt aufzuholen”, machte sich der Landeshauptmann keine Illusionen, fügte aber hinzu: „Bei frühen Umfragen vor Wahlen lag die Südtiroler Volkspartei traditionell schlecht”. Nun gelte es, sowohl die eigenen Leute zu mobilisieren, als auch Unentschlossene anzusprechen, denn: Die klassische Wählerbindung an eine Partei nehme ab, viele würden sich kurzfristig entscheiden oder gar eine „Bauchentscheidung” in der Wahlkabine treffen.

Ein Ergebnis unter 40 Prozent würden ihn „nicht freuen”, so Kompatscher. Als persönliche Schmerzgrenze wollte er ein solches Ergebnis aber nicht definieren. Hinsichtlich möglicher Konsequenzen meinte er, dass dies „die Parteigremien zu entscheiden haben”.

„Ich mache meine politische Zukunft nur insofern vom Wahlergebnis abhängig, als die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Regieren weiter gegeben sein müssen”, betonte Kompatscher. Allfällige persönliche Konsequenzen würden von der Koalitionsbildung abhängen, einen „Automatismus” bei unter 40 Prozent gebe es nicht. Eine innerparteiliche Revolte fürchtete der Spitzenkandidat nicht, die Partei sei geschlossen wie nie zuvor.

Koalition mit Lega nicht ausgeschlossen

In punkto Koalition wollte sich Kompatscher nicht in die Karten blicken lassen. Derzeit koaliert man mit dem linksgerichteten Partito Democratico (PD) - die italienische Sprachgruppe hat ohnehin laut Autonomiestatut einen Vertretungsanspruch in der Regierung. Eine Koalition mit einer Partei mit einem solchen Anspruch werde daher wieder zu schließen sein. Ob es wieder zu einer Zusammenarbeit mit dem PD komme, hänge von dessen Stärke ab. Insgesamt schwächle die Partei ja, so Kompatscher. Der generelle massive Rechts-Trend in Italien werde nicht so stark zu spüren sein wie in anderen italienischen Regionen, glaubte der Landeshauptmann.

Eine Koalition mit der Lega Nord Matteo Salvinis, die derzeit nicht im Landtag vertreten ist, schloss Kompatscher nicht von vornherein aus - im Gegensatz zur CasaPound, die dezidiert neofaschistisch sei. „Aber für uns ist klar. Wir gehen nur eine Koalition mit einer Partei ein, die voll zur Autonomie Südtirols, zu Europa und zum friedlichen Zusammenleben steht”, zog Kompatscher Grenzen. Auf eine Koalition mit zwei Parteien werde die SVP nicht angewiesen sein, war sich der Landeschef sicher.

Autonomie „so gut abgesichert, wie nie zuvor”

Die Autonomie sei „so gut abgesichert, wie nie zuvor”. „Wir haben einen guten Job gemacht. Wir haben geliefert”, meinte der Landeshauptmann und strich gleichzeitig Südtirols hervorragende Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten hervor.

Angestrebt werde aber eine „Vollautonomie”. „Luft nach oben” gebe es noch in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Umwelt. Die Kompetenzerlangung in diesen drei Bereichen sei in der kommenden Legislaturperiode realistisch, zeigte sich Kompatscher optimistisch.

apa/stol

stol