Dienstag, 04. Mai 2021

Kompatscher zu Corona-Pass: „Wir halten an unserer Strategie fest“

Die Südtiroler Landesregierung hat sich bei ihrer Sitzung am Dienstag mit den Themen Teststrategie, Impfkampagne und Corona-Pass befasst. „Wir halten an unserer Strategie fest“, erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher.

Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärte, dass das Land Südtirol an seiner Strategie im Kampf gegen Corona festhalten wolle.
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Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärte, dass das Land Südtirol an seiner Strategie im Kampf gegen Corona festhalten wolle. - Foto: © LPA
Auf der wöchentlichen Pressekonferenz der Landesregierung legte Kompatscher noch einmal dar, wie die Südtiroler Corona-Strategie aussieht und warum man daran festhalten wolle: Die Strategie der Landesregierung ist, mit den drei Grundpfeilern „getestet – geimpft – genesen“ die Kontrolle über das Infektionsgeschehen zu bewahren und somit erneute Schließungen zu verhindern.

Zum einen sei es schwer begründbar für vollständig geimpfte Personen weiterhin Einschränkungen der Freiheit, wie etwa die nächtliche Ausgangssperre, zu verfügen. Durch die Impfung werde das Gesundheitsrisiko minimiert, somit sei es unumgänglich, dass es mehr Freiheiten für Geimpfte gebe, so der Landeshauptmann.

Zum anderen wies Kompatscher auf das Problem der Diskriminierung hin: „Noch ist es nicht möglich allen Bürgern ein Impfangebot zu machen, also gibt es die Alternative 'testen'.“ Durch die Impfung, einen negativen Test oder eine überstandene Coronainfektion, werde das Ansteckungsrisiko minimiert und damit Öffnungsschritte möglich.

Der Südtiroler Corona-Pass, mit dem Zutritt zu Fitnessstudios, Kinos oder Restaurantbesuche in Innenräumen möglich sind, funktioniert mit einem sogenannten QR-Code. Mit dem Handy kann jeder den QR-Code nach einem Covid-Test einscannen. Wie berichtet, wird es eine EU-kompatible Lösung allerdings erst frühestens Ende Mai geben. Derzeit können noch nicht alle Daten in das digitale System eingespeist werden.


Durch das viele Testen könnten außerdem Infektionsketten frühzeitig durchbrochen und ein erneuter Anstieg der Coronafälle in Südtirol verhindert werden.

„Dies sind die Gründe, warum wir an unserer Strategie mit dem Südtiroler CoronaPass festhalten. Auch in der EU und in Italien wird eine ähnliche Strategie angepeilt“, erklärte Kompatscher. Bei einem Treffen mit Regierungsvertretern in Rom sei der Südtiroler Weg gelobt worden. „Südtirol geht in die richtige Stoßrichtung und auch auf italienweiter Ebene soll es eine ähnliche Lösung geben.“

Im Moment laufen Ermittlungen der italienischen Datenschutzbehörde zum Südtiroler CoronaPass. Dazu erklärte der Landeshauptmann: „Selbstverständlich ist es richtig, dass die Datenschutzbehörde dafür Sorge trägt, dass mit den persönlichen Daten der Bürger korrekt umgegangen wird und dass es keine Sicherheitsbedenken gibt.“ Das Land Südtirol will in den kommenden 10 Tagen der Behörde Rede und Antwort stehen und gegebenenfalls auch Nachbesserungen beim Corona-Pass vornehmen. An einer reinen Formalität dürfe der Südtiroler Corona-Pass aber nicht scheitern.

Inzwischen gibt es in Südtirol bereits seit einigen Wochen verschiedene Öffnungsschritte. Die aktuellen Infektionszahlen zeigen laut Kompatscher, dass der Südtiroler Weg funktioniert.

Bald auch digitaler QR-Code für Geimpfte und Genesene


Die Technologie des Corona-Pass wird indes wie angekündigt schrittweise verfeinert. So wird es ab 6. Mai, 18 Uhr möglich sein, dass neben den Getesteten auch die Genesenen und Geimpften den Corona-Pass digital verwenden können. Gleichzeitig bleibt auch der Nachweis in ausgedruckter Form gültig.

Der Antrag um den digitalen Nachweis wird für alle auf der entsprechenden Webseite möglich sein. Um die Person zu identifizieren, werden folgende Daten eingegeben: Name, Geburtsdatum, entweder Telefonnummer oder E-Mailadresse und die Steuernummer. Daraufhin kann gewählt werden, welcher Nachweis beantragt wird: Entweder für Getestete, Geimpfte oder Genesene. In der Folge erscheint sofort der Nachweis mit dem QR-Code. Dieser kann dann ausgedruckt werden oder digital für die Zutritte zu den 'CoronaPass-Areas' verwendet werden.

Wer bereits einen Antrag gestellt hat, aber noch keinen Nachweis mittels E-Mail zugeschickt erhalten hat, wird ersucht, ab 6. Mai, 18 Uhr über die obengenannte Webseite den Antrag neu zu stellen, damit er den sogenannten CoronaPass Südtirol verwenden kann. Das neue System ist bereits fertiggestellt, in den nächsten zwei Tagen laufen noch die Tests, bis es dann der Bevölkerung zur Verfügung steht.

Betriebe müssen Corona-Pass kontrollieren – Auch Strafen vorgesehen


Zu Fragen der Umsetzung stellte das Land Südtirol heute ein neues Video vor, das erklärt, wie der Corona-Pass funktioniert und der Zugang zu den dadurch erlaubten Aktivitäten in der Praxis erfolgt. In diesem Zusammenhang stellte die Landesregierung heute klar, dass beide Seiten – sowohl die Betriebe selbst als auch deren Gäste – zur Einhaltung der Regeln verpflichtet sind und bei Nichteinhaltung auch gestraft werden können.

Dies sieht die Verordnung Nr. 21 eindeutig vor. Demnach müssen die Gäste den Nachweis mit sich führen. Die Betreiber der Betriebe sind verpflichtet, zu überprüfen, ob die Gäste einen gültigen Corona-Pass haben: Dies gilt für den Gastronomiebereich ebenso wie alle anderen durch den Corona-Pass ermöglichten Tätigkeiten.

Für die Umsetzung sei wichtig, dass die Ordnungskräfte die Einhaltung der Vorschriften – sowohl für die Betriebe als auch deren Gäste – durchsetzen: „Informieren, kontrollieren und nötigenfalls auch strafen: Das sind die nötigen Schritte, um den Weg aus der Corona-Krise weiterhin sicher und dauerhaft beschreiten können“, hieß es in der Landesregierung.

pho/lpa