Mittwoch, 30. Dezember 2015

Kompatscher zum Jahreswechsel: „Südtirol weiterentwickeln"

„Südtirol ist ein Land mit starken Wurzeln, das mit Blick auf das Geschehen innerhalb und außerhalb weiterzuentwickeln ist“, betonte Landeshauptmann Arno Kompatscher beim Dialog zum Jahreswechsel am Mittwoch im Bozner Stadttheater. Die großen Baustellen im Energiesektor und zum Finanzabkommen seien geschlossen; er setze weiterhin auf Bürgerbeteiligung, so auch beim Flughafen, so der LH.

Landeshauptmann Arno Kompatscher blickt zufrieden zurück und zuversichtlich nach vorn. (Foto: DLife)
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Landeshauptmann Arno Kompatscher blickt zufrieden zurück und zuversichtlich nach vorn. (Foto: DLife)

Aus den 32 Bürgerversammlungen in verschiedenen Südtiroler Orten habe er selbst viel mitnehmen können, sagt Kompatscher. „Die Bürger waren sehr interessiert, Informationen über Politik aus erster Hand zu bekommen und machten auch Vorschläge – es gab also Partizipation im wahrsten Sinne des Wortes.“. Erfreut zeigte sich der Landeshauptmann darüber, dass die Bürger nicht nur Interesse an lokalen Themen zeigen, sondern auch „am großen Ganzen“.

„Was den Flughafen betrifft, haben wir alle Karten auf den Tisch gelegt und keine Entscheidung vorgegeben, sondern die Bürger werden nun in einer Volksbefragung an der definitiven Entscheidung über dessen  Zukunft beteiligt“, betonte der Landeshauptmann. „Der Flughafen ist nicht nur für die Wirtschaft wichtig und für die Mobilität der Bürger oder die Erreichbarkeit des Territoriums, sondern auch für die kulturelle und soziale Entwicklung, denn Südtirol soll nicht nur Provinz sein, sondern ein Land auf der europäischen Landkarte“, unterstrich Kompatscher. Nun werde ein konstruktiver Dialog und eine Entscheidung der Bürger erwartet, sagte er.

In punkto Gesundheitsreform braucht es laut Kompatscher noch mehr Information, vor allem darüber, warum Handlungsbedarf besteht.  „Es gibt zu wenig ärztliches Personal, die Krankenhäuser müssen sich besser spezialisieren und die Qualität der Dienstleistungen verbessern sowie größere Einzugsgebiete und Fallzahlen erreichen“, fasste er zusammen. Inzwischen hätten die technischen Arbeitsgruppen die Leistungsprofile der Krankenhäuser erstellt, wobei auch die kleinen Krankenhäuser umfassende Leistungskataloge hätten, so der Landeshauptmann. „Die finanziellen Ressourcen stehen bereit, nun muss ärztliches Personal gewonnen werden. Dann sind die Gesundheitsbezirke am Zug mit den Leistungen, vielleicht anfangs mit eingeschränktem Fahrplan, zu starten.“

Mit Wohlwollen seien ihm die Bürger hinsichtlich der bereits gemeisterten Herausforderungen wie im Energiesektor oder im Bereich Finanzregelung, entgegengetreten, sagte der Landeshauptmann. Am Dienstag habe die SEL die Edison-Anteile der Hydros- und SELEDISON-Kraftwerke übernommen. „Mit der Übernahme sind nun neun Großkraftwerke in Südtiroler Hand, womit wir das seit Jahrzehnten verfolgte energiepolitische Ziel, Südtirols Energie in Südtiroler Händen zu halten, erreicht haben“, betonte Kompatscher. Es sei nun an der aus SEL und Etschwerken zusammengesetzten neuen Gesellschaft Alperia, ein Mehr an Autonomie zu erzielen und im Energiebereich das Beste für Südtirol zu erreichen.

Über das neue mit Rom ausgehandelte Finanzabkommen sei für Südtirol in punkto Budget mehr Rechtssicherheit und Planbarkeit erreicht worden und zudem gewährleistet, dass weniger Gelder an Rom abzugeben seien, sagte Kompatscher. Er verwies auf den Landeshaushalt, der mit 5,5 Milliarden Euro noch höher sei als in den vergangenen Jahren.

Mit den aus den Gesellschaften BLS, EOS, SMG und TIS zusammengewachsenem Dienstleister IDM stehe für die Wirtschaft ein kompetenter Partner bereit, so Kompatscher. Laut Landeshauptmann sollen gerade die Beiräte, für die nun die Experten, also Unternehmer und Wissenschaftler, ernannt wurden, für  relevante Entwicklungsprogramme und somit einen sogenannten „Think tank“ (Denkfabrik) und innovative Projekte sorgen sowie der Wirtschaft Impulse geben.

„Südtirol, Europa“ lautet die Vision von LH Arno Kompatscher für Südtirol 2050. Südtirol soll demnach als Land mit starker Identität und Ressourcen in Mehrsprachigkeit und Alpinwesen ein Maximum an Autonomie erreichen und zugleich Brücke der Kultur, Natur und Wirtschaft zwischen Nord und Süd sein, so der LH.

Südtirol stehe nie außerhalb des nationalen oder europäischen Kontexts, denn alle Entwicklungen und Entscheidungen auf diesen Ebenen beträfen das Land auch, erklärte der Landeshauptmann und verwies auf seine Verhandlungen in Rom, Wien und Brüssel sowie die Zusammenarbeit Südtirols mit dem Trentino und dem Bundesland Tirol in der Euregio.

Gerade das friedliche Zusammenleben der Kulturen, für das Südtirol stehe, sei eine große Ressource, meinte der Landeshauptmann. „Bei der Unterbringung von Flüchtlingen und der Bereitstellung von Schlafplätzen während der kalten Jahreszeit konnten wir auf das breite Südtiroler Netzwerk der Zivilgesellschaft zurückgreifen“, zeigte sich Kompatscher erfreut.

Der Landhauptmann kündigte an, bei seiner Politik auch weiterhin an Maximum an Autonomie für Südtirol zu verfolgen, allerdings nicht als Selbstzweck, sondern um dem Land und der Gesellschaft starke Wurzeln und eine starke Identität zu geben, damit Südtirol die Brückenfunktion zwischen Nord- und Süd als Schnittpunkt der Kulturen, Natur- und Wirtschaftsräume wahrnehmen und daraus Kapital schlagen könne. „Die Mehrsprachigkeit und auch die Kompetenzen im alpinen Bereich sind unsere großen Stärken - wir können und wollen ein Modellland für ein funktionierendes Europa sein“, erklärte Kompatscher.

lpa

stol