Sonntag, 19. Januar 2020

Konferenz der Schlüsselfiguren im Libyen-Konflikt in Berlin

Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen kommen am Sonntag (13.30 Uhr) Akteure rund um den Libyen-Konflikt im deutschen Bundeskanzleramt in Berlin zusammen. Ziel der Konferenz mit Vertretern aus mehr als zehn Ländern ist, die jüngst vereinbarte Feuerpause zu festigen und eine konsequente Durchsetzung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland zu vereinbaren.

Strenge Sicherheitsvorkehrungen vor dem Bundeskanzleramt in Berlin.
Strenge Sicherheitsvorkehrungen vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. - Foto: © APA (dpa) / Kay Nietfeld

Erwartet werden unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Außenminister Mike Pompeo. In Libyen brach nach dem Sturz und der Tötung von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg aus.

Die Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Serraj ist international anerkannt, hält aber nur kleine Gebiete rund um die Hauptstadt Tripolis im Westen des Landes. Gegen ihn kämpft der General Khalifa Haftar mit seinen Verbündeten, die weite Teile des ölreichen Landes beherrschen.

Viele Akteure – viele Interesse

Eine Reihe ausländischer Akteure mischt mit, teils auch mit militärischer Unterstützung. Libyen ist ein wichtiges Transitland für Migranten auf dem Weg nach Europa. Sowohl Serraj als auch Haftar werden nach Angaben des deutschen Außenministers Heiko Maas bei der Konferenz in Berlin dabei sein. Deutschland hat keine unmittelbaren Interessen in Libyen und gilt damit als geeigneter Vermittler.

Auch Großbritannien, Frankreich, China, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Kongo, Italien, Ägypten, Algerien, sowie die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga sollen bei dem Treffen vertreten sein.

Italiens Beziehungen zu Libyen

Italien hat historisch ein sehr ambivalentes Verhältnis zu Libyen. Im türkisch-italienischen Krieg von 1911 eroberte das damalige Königreich Italien die osmanischen Provinzen Tripolitanien, Fezzan und Cyrenaica (im Krieg wurden erstmals in der Geschichte Fliegerbomben eingesetzt). Unter Benito Mussolini wurden die Provinzen vereinigt und als Kolonie dem faschistischen Italien eingegliedert. Nach dem 2. Weltkrieg scheiterte zunächst eine Rückkehr Italiens als Mandatsmacht nach Libyen am Veto der Siegermächte. Viele Italiener siedelten sich aber dennoch im ehemaligen Kolonialgebiet an, bis schließlich mit der Revolution und der Machtergreifung Oberst Muammar Gaddafis alle italienischen Siedler in Libyen systematisch ausgegrenzt und ausgewiesen wurden.

Im letzten Jahrzehnt waren die Entwicklungen in Libyen stets vom großen Interesse für die italienische Regierung: Um die Migration über das Mittelmeer nach Italien einzudämmen, wurden verschiedene Abkommen mit der libyschen Regierung geschlossen.

apa/stol