Mittwoch, 24. März 2021

Konflikt um Berg-Karabach: Armenien hebt Kriegszustand auf

Armenien hat in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus den Kriegszustand aufgehoben. Mehr als 4 Monate nach dem Ende der Kämpfe stimmte das Parlament in der Hauptstadt Eriwan am Mittwoch mit übergroßer Mehrheit dafür, wie armenische Medien berichteten.

Der Kriegszustand in Berg-Karabach wurde aufgehoben.
Der Kriegszustand in Berg-Karabach wurde aufgehoben. - Foto: © shutterstock
Die Opposition hatte diesen Schritt seit langem verlangt. Das Kriegsrecht schränke die Rechte der Opposition und die Demokratie insgesamt ein, argumentierten Vertreter. In 3 Monaten wird in der Ex-Sowjetrepublik vorzeitig ein neues Parlament gewählt.

Seit dem Friedensabkommen mit Aserbaidschan unter Vermittlung Russlands steckt Armenien in einer innenpolitischen Krise. Bei Massenprotesten forderte die Opposition den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan. Viele Armenier machen ihn für Gebietsverluste in Berg-Karabach verantwortlich.

In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hatte sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurückgeholt. Mehr als 6000 Tausende Menschen starben bei den Auseinandersetzungen. Aserbaidschan hatte den Kriegszustand bereits im Dezember aufgehoben.

dpa