Dienstag, 03. April 2018

Konsultationen in Rom: SVP will in der Opposition bleiben

Am Mittwoch beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Konsultationen zur Bildung der neuen Regierung. Die SVP-Politiker in Rom wollen sich für autonomie-und europafreundliche Kräfte stark machen.

Am Mittwoch beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Konsultationen zur Bildung der neuen Regierung. - Foto: Ansa
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Am Mittwoch beginnt Staatspräsident Sergio Mattarella mit den Konsultationen zur Bildung der neuen Regierung. - Foto: Ansa

Anders als in Vergangenheit geschehen, ist die SVP diesmal nicht das Zünglein an der Waage. Dennoch wollen sich Julia Unterberger und Manfred Schullian beim Staatspräsidenten für autonomie- und europafreundliche Kräfte starkmachen.

„Der Staatspräsident wird sicher nicht auf den Schullian warten, der hat sich sicher schon einen Gedanken gemacht, wen er mit der Regierungsbildung beauftragen wird“, sagt der SVP-Abgeordnete Manfred Schullian. Dennoch wolle er, als SVP-Mitglied der gemischten Gruppe in der Abgeordnetenkammer, Mattarella Mittwochnachmittag auf die Wichtigkeit der Autonomie hinweisen.

Optimale Regierung kann man nicht aus dem Hut zaubern

In ihrer Funktion als Vorsitzende der Autonomiegruppe im Senat möchte die Neo-SVP-Senatorin Julia Unterberger darauf drängen, „dass Kräfte zum Zug kommen, die gewillt sind, die Autonomie im europäischen Sinne zu festigen und weiter auszubauen“, sagt sie. Movimento 5-Stelle und Lega hätten sich letzthin zwar nicht autonomiefeindlich gezeigt, doch von Europa wollen beide nicht viel wissen, so Unterberger.

„Es ist uns schon bewusst, dass der Staatspräsident nicht die für uns optimale Regierung aus dem Hut zaubern kann“, sagt sie. Doch obwohl die Mehrheit im PD für den Platz in der Opposition sei, könne es ja passieren wie in Deutschland. „Dort hatte die SPD abgewunken und ist jetzt doch wieder in der Regierung“, so Unterberger.

SVP wird PD treu bleiben 

Die SVP ist als Mitglied der Autonomiefraktion im Parlament die erste Delegation, die Mattarella bei den Konsultationen treffen wird. „Wir werden niemals eine Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung unser Vertrauen geben. Wir sind aber keine Partei, die eine steife Opposition führen wird. Wir können Mal zu Mal je nach Thema unsere Unterstützung geben“, sagte die neu gewählte SVP-Senatorin Juliane Unterberger im Interview mit der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Dienstagsausgabe).

Die SVP werde dem Partito Democratico (PD) treu bleiben. „Die PD hat uns immer geholfen, das vergessen wir nicht“, so Unterberger. Die SVP hat sechs Parlamentarier nach Rom entsandt.

Mattarella wird bei den zweitägigen Konsultationen die Delegationen aller im Parlament vertretenen Parteien treffen. Nach Ende der Konsultationsrunde wird der Präsident bei einer Pressekonferenz seine Schlüsse ziehen. Nicht ausgeschlossen wird, dass er nächste Woche eine zweite Konsultationsrunde starten könnte, sollte er immer noch keinen Ausweg aus der Pattsituation sehen.

D/em

stol