Samstag, 03. August 2019

Kosovo: Regierung kann sich nicht auf Premier einigen

Der Kosovo steuert nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Ramush Haradinaj auf Neuwahlen zu. Die Regierungskoalition hat sich nämlich nicht auf einen Kandidaten für die Nachfolge Haradinajs einigen können, wie Parlamentspräsident Kadri Veseli am Freitagnachmittag sagte. Er berief für Montag eine Sitzung des Parlamentspräsidiums ein, bei dem es auch um die Parlamentsauflösung gehen solle.

Ministerpräsident Haradinaj war vor zwei Wochen zurückgetreten Foto: APA (AFP)
Ministerpräsident Haradinaj war vor zwei Wochen zurückgetreten Foto: APA (AFP)

Staatspräsident Hashim Thaci hatte die Regierungskoalition aufgefordert, einen neuen Premier vorzuschlagen. Er könnte nun auch selbst einen Kandidaten nominieren. Sollte dieser im Parlament durchfallen, kommt es zu Neuwahlen. Die führenden Parlamentsparteien, darunter die Demokratische Partei (PDK) Veselis, hatten sich nach Haradinajs Rücktritt für einen Urnengang ausgesprochen.

Präsident Thaci ist offenkundig bemüht, sie zu hinauszuzögern. Haradinaj war vor zwei Wochen zurückgetreten, nachdem er eine Vorladung des Sondergerichts für Kriegsverbrechen erhalten hatte.

Das UNO-Kriegsverbrechentribunal für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag hatte Haradinaj 2008 und 2012 in zwei Prozessen freigesprochen. Als die ICTY-Anklage erhoben wurde, legte Haradinaj im Jahr 2005 sein damaliges Ministerpräsidentenamt ebenfalls nieder, um sich dem Tribunal zu stellen.

Meinungsumfragen zufolge hat die oppositionelle Demokratische Liga (LDK) gute Chancen, Neuwahlen zu gewinnen. An zweiter Stelle würde demnach die ebenfalls oppositionelle nationalistische Bewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) landen.

apa

stol